nicht angemeldet
Hallo,
nachdem es jetzt trotz Ankuendigung einer Berufung
vor nem halben Jahr bzgl. der Entscheidung zur
Loeschung von Webspace als Marke her ist,
wuerde ich gerne wissen, ob es dazu was neues
gibt?
Wurde damals nicht Berufung eingelegt?
Die Beschwerde gegen die Entscheidung des Patent- und Markenamt vom 18. Februar 2000 (Aktenzeichen: S 166/99 Lösch) gegen die Löschung der Marke WEBSPACE ; Nr. 398 06 414.8/42 ( vgl. http://www.gravenreuth.de/deutsches_patent.htm ) zum Bundpatentgericht wurde fristgerecht eingelegt. Mit einer Verhandlung ist jedoch erst Anfang kommenden Jahres zu rechnen.
Das Löschungsverfahren gegen Marke WEBSPACE der What‚s UP AG ist noch beim Patent- und Markenamt anhängig.
Was ist nun?
Nicht neues.
Darf ich als Provider nun endlich wieder
meine Domainplatzangebote so nennen, wie sie es
weltweit getan werden, oder muss ich noch immer
den Wettbewerbsnachteil der Nichtfindung meines
Angebotes hinnehmen, will ich nicht Gefahr laufen
eine halbautomatisch erstellte, halbruhende
Abmahnung zu erhalten?
Alle o.g. sind noch eingetragen!
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl. Ing.(FH)
http://www.gravenreuth.de