Stephan Huber: ASP (Bedeutung und Markenrecht)

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Hi,

Da wuerde ich an Deiner Stelle ganz ruhig bleiben und ihn erst einmal wieder mit Dir in Kontakt treten lassen. Und mich in der Zwischenzeit auf den diversen Rechts-Seiten etwas schlauer machen (und/oder falls moeglich schon mal bei Deinem Rechtsanwalt vorfuehlen).

tja, das Problem dabei ist natürlich wie immer nur, daß das dann (möglicherweise) heißt, daß eine kostenpflichtige Abmahnung in's Haus flattert.... Aber ich würde auch sagen, daß man bei so einem Anruf das Risiko minimal ist, denn wenn jemand neben der Tatsache, daß er nicht sagt, wer er ist auch (a) nicht genau weiß, für was er die Marke hat schützen lassen (soweit ich weiß ist eine Marke jeweils für max. drei Bereiche geschützt) (b) auch noch damit prahlt, daß es viele andere Firmen gibt, die sich die Marke auch haben schützen lassen (hallo MS...), dann ist er entweder nicht ganz nüchtern, oder mehr als dreist sein, denn ich denke nicht, daß MS ruhig zuschaut, wenn sich jemand ASP als Marke schützen läßt (ich denke ASP im Sinne von Application Service Providing ist nicht schützbar, siehe http://www.dpma.de/infos/einsteiger/einsteiger15.html, fällt wohl unter 'für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben'). Die Frage ist dann, wie mit Zusammensetzungen umgegangen wird, aber ich habe in Deutschland noch nichts davon gehört, daß Inhaber von Domains a-la 'flashforum' oder 'windowshelp' Probleme bekommen hätten. Allerdings gibt es in Amerika im Moment einen ähnlichen (recht unterhaltsam zu lesenden) Fall:
http://www.2600.com/news/2000/0508.html
Aber wie gesagt, wenn irgendein Markenschutzrecht anwendbar ist, dann liegen die Rechte sicher bei MS, und die haben wohl wenig Interesse daran, eine Hilfeseite für eines Ihrer Produkte zu verhindern. Wenn eine Abmahnung kommt, wäre es also vielleicht nicht so dumm, mal mit MS Kontakt aufzunehmen, und sie zu informieren, daß sich ein netter Mensch die Rechte an einem Ihrer Produktnamen reserviert hat.

Vielleicht lesen hier ja auch ein paar Juristen mit die mir die Frage beantworten koennen die mir hier kommt: Kann man wirklich Abkuerzungen schuetzen? Oder will mir jemand erzaehlen ASP ist ein Wort? Dann lass ich mir demnaechst so einiges eintragen...

Bin (gottseidank) keiner, aber nachdem man sich beliebige Buchstaben/Zahlenkombinationen schützen lassen kann, ist das soweit kein Hindernis. Wie gesagt, der Trick liegt ja darin, daß eine Marke nur für bestimmte Bereiche geschützt ist, und generelle beschreibende Worte normalerweise nicht erlaubt sind (Hallo 'Explorer'...).

Viele Grüße
Stephan