Hallo Rouven,
Auch die Einsätze der Bundeswehr sind mittlerweile recht gefährlich und es kann auch da zu Menschenrechtsverstößen kommen und ist schon gekommen.
Üblicherweise landet ein Soldat auch nicht vor dem IStGH sondern vor der Justiz seines eigenen Landes. Lediglich wenn eine solche nicht existiert oder nicht in der Lage ist, Rechtsverstöße zu verfolgen, spielt der IStGH eine Rolle. Dann ist es ja auch nicht so, dass da irgendwie kleine Fälle abgehandelt werden, wo ein Soldat mal in einer Stresssituation falsch reagiert hat. Da geht es ja eher um die Verfolgung von Völkermord und Verbrechen ähnlicher Größenordnung und darum, die führenden Leute dahinter zu erwischen.
Den USA geht es in ihrer Ablehnung also nicht darum, einzelne Soldaten vor Stafverfolgung zu schützen. Es geht ihnen darum, in ihrer Souverenität nicht eingeschrenkt zu sein und eben auch einen Krieg führen zu können, der Völkerrechtlich nicht zulässig ist, wenn sie das für notwendig bzw. in ihrem Interesse halten. Das muss noch nicht bedeuten, dass die USA "unmoralische" Kriege führen wollen, sie wollen allerdings allein bestimmen, was in diesem Zusammenhang "moralisch" ist.
Zu dieser Einstellung kann man natürlich unterschiedlich stehen. Ich halte sie nicht für Zielfürend und auch ein Stück weit für selbstherrlich.
(ich sag nur wie wäre es denn, wenn wir eure Küste bewachen, wir brauchen allerdings dann noch so 15-20 Tage eh wir da sind, während Franzosen und Italiener komischerweise mit ihren Einheiten schon nach einer Woche da waren).
Hm, dass die Franzosen schon da sind, liegt vielleicht daran, dass sie da schon ne ganze Weile Einheiten stationiert und zudem auch schon Schiffe vor Ort haben. Die Bundeswehr ist hingegen immer noch nicht offiziell Angefordert worden und die Soldaten drehen wohl mittlerweile Abfahrtbereit Däumchen oder so. Daraus einen Vorwurf zu konstruieren ist meiner Meinung nach nicht ganz fair.
Wir sind halt eher selten an Aktionen an der vorderen Front beteiligt. Und auch rein mengenmäßig.
Das hat sich aber schon geändert. Die Bundeswehr ist an ziemlich vielen Einsätzen beteiligt, dass sie etwas vorsichtiger eingesetzt wird, als das Militär anderer Staaten, liegt vielleicht auch daran, dass sie dem Parlament und nicht der Regierung untersteht. (Was ich übrigens befürworte)
Man überlege sich nur mal, wie viele Soldaten der Amerikaner im Vergleich zu allen anderen Nationen dieser Welt irgendwo in Krisengebieten im Einsatz sind.
Die meisten sind wohl z.Z. im Irak, aber die USA hatten und haben natürlich eine große sicherheitspolitische Bedeutung, da hast Du schon recht.
Kein rationaler Mensch könnte mehr zum Militär gehen wenn er sowieso damit rechnen muss, dass er beim kleinsten Fehltritt nicht nur vom Militär eine Verurteilung erhält, sondern sich auch noch vor dem internationalen Gerichtshof verteidigen muss.
Es ist wie gesagt nicht die Aufgabe des IStGH, die nationale Justiz zu ersetzen, sondern Straftaten zu verfolgen, wenn die nationale Justiz dazu nicht in der Lage ist. Das ist in den USA zur Zeit aber wohl der Fall. Der Justiz gelingt es nicht oder nur sehr sehr zögerlich, dem Treiben der Regierung einhalt zu gebieten.
Grüße
Daniel