Urheberrechtgeschützte Dateien, Hoster, User etc.

[Elexender]

Hallo,

ich suche seit mehreren Tagen im Internet Informationen über die Urheberrechte, Up- und Download, Hoster etc. Es gibt vieles, aber nichts, was mir wirklich weiter hilft. Ich versuche mal die HYPOTETISCHE Lage zu erklären.

Wir machen:

1. Eine Website programmieren
2. Bei einer externen Firma einen Server housen
3. Das Projekt auch selber, gewerblich (GmbH in einem EU-Land) betreiben.

Der Besucher (nicht Benutzer) kann:

1. Dateien ANSEHEN
2. Kommentare schreiben
3. Bewerten
4. DOWNLOADEN

Der Benutzer (registrierter) kann:

1. Alles, was der Besucher kann
2. Dateien auf den Server hoch laden und im Internet public machen. Eigentlich kann der Benutzer einer Datei oder einem Ordner die Rechte vergeben - Öffentlich, Privat, für bestimmte andere Benutzer, oder Passwortgeschützt. Dementsprechend wird die Datei dann im Internet zur Verfügung gestellt.
3. Mit anderen registrierten Benutzer kommunizieren (das ist aber weniger wichtig)

Der Benutzer wird im Prozess der Registrierung darauf hingewiesen (im AGB und zwar in roter Schrift), dass er keine Copyright-geschützte Inhalte hoch laden darf und dass er bei einem Verstoß selber haftet. Ja und dass wir (GmbH) keine Haftung für die Dateien tragen, die von User hoch geladen wurden.

Der Benutzer stimmt den Bedingungen (durch übliches Anklicken eines Kontrollkästchens im Anmeldungsformular) zu. Wir speichern natürlich die IP und die Zeit bei der Anmeldung, sowie die IP und die Zeit für jede hoch geladene Datei.

Es kommt nun (wie üblich auch – youtube, rapidshare etc.) dazu, dass Copyright-geschützte Inhalte (mp3, software – auch umbenannt) doch hoch geladen werden. Nun die Fragen:

1. Sind wir dazu verpflichtet, alle Dateien auf das Copyright zu überprüfen?
2. Sind wir dazu verpflichtet die Dateien (falls Copyright zutrifft) zu löschen?
3. Wie kann man am besten erkennen ob eine Datei Copyright geschützt ist? Man kann ja nicht alle Werke aus dem Kopf kennen und darauf lange suchen hat man auch keine Zeit. Besonderes nicht, wenn es sich um sehr viele Dateien handelt.
4. Wenn mehrere Copyright Dateien doch auf dem Server gelagert bleiben (*Grund s.u.) – Haftet dann der Benutzer, der die hoch geladen hat oder wir (GmbH) als der „Speichermedium-Inhaber“?

*Grund dafür kann unterschiedlich sein. Wir können nicht alle Dateien kontrollieren oder wir können nicht alle Copyright-geschützte Werke erkennen oder wir lassen die Dateien drin, weil wir die Haftung auf den Benutzer übertragen (AGB).

Ich bin für die Antworten, Ratschläge und hilfreiche Links im Internet Dankbar.

Gruss Elexender

[Klawischnigg]

Hi there,

Ich bin für die Antworten, Ratschläge und hilfreiche Links im Internet Dankbar.

Blöde Frage, aber warum erkundigst Du Dich nicht bei einem Anwalt?

[Elexender]

Hallo,

Blöde Frage, aber warum erkundigst Du Dich nicht bei einem Anwalt?

Das ist eigentlich keine hilfreiche Antwort, sondern Frage auf Frage. Wer soll nun über "blöde Fragen" sprechen?! (retorisch).

Ein Rechtsanwalt wird nach den Forum befragt. Und das nur, wenn es notwendig erscheint. Evtl. klärt sich alles hier - dann ist der Fall erledigt.

Elexender.

[Manuel B.]

Ich grüsse den Cosmos,

Ein Rechtsanwalt wird nach den Forum befragt. Und das nur, wenn es notwendig erscheint. Evtl. klärt sich alles hier - dann ist der Fall erledigt.

Wenn du glaubst, das eine Aussage hier im Forum in irgendeiner Forum rechtlich relevant ist, rate ich dir, das Projekt sterben zu lassen. Du wirst dich vor Abmahnungen nicht retten können.

Möge das "Self" mit euch sein

[berdn]

Hallo Elexender

ich denke mal da hilft nur ein Rechtsanwalt, der sich auskennt wirklich weiter.

Da entstehen halt ein paar Kosten.

Ihr müst natürlich, wenn Ihr darauf hingewiesen werdet, alle Dateien entfernen ide irgendeinen Copyright unterliegen entfernen.

Ich weiß jetzt nicht mhr genau wie dieser Stand in den Heise Urteil war ..,
Ob man wirklich als "Forum" Betreiber für die Inhalte haftet ...

Es könnte aber sein, das Ihr haftbar gemacht werdet, dafür dann im nächsten Schritt den "Verursacher" haftbar machen könnt ...

Praktisch: Ihr müßt  "1000.000" Euro zahlen
Der Verursacher hat kein Geld

Pech gehabt ...

Also einen Antwalt fragen,

Gruß

Bernd

[Jonathan]

Hallo,

ich kann dir nur den Tipp geben, dass spätestens wenn du bzw. der Seitenbetreiber/Administratoren usw. Kenntniss davon haben, dass geschütze Daten hochgeladen werden, ihr die natürlich entfernen müsst.

Sofern ihr davon nichts wisst, kann man das vermutlich auch eher als einen Betrug seitens des Uploaders verstehen, der ja gegen die AGBs (und das Urheberrecht) verstoßen hat, wobei natürlich fraglich wäre, in welchem Ausmaß ihr die hochgeladenen Dateien überprüfen müsst.

Ansonsten bin ich auch kein Anwalt.

Sinnvoll wäre es vielleicht vor dem Uploaden den Benutzer auch darauf hinzuweisen, dass generell (fast) alles Urheberrechtlich geschützt ist, und dass er seine Daten eventuell speziell lizensieren sollte um für andere überhaupt einen Download zu ermöglichen/sinnvoll zu machen.

[Daniel Thoma]

Hallo Elexender,

Die Nutzer eines Dienstes sind natürlich primär dafür verantwortlich, was sie tun. Du kannst Dich als Betreiber aber nicht vollständig aus der Affäre ziehen. Das Stichwort ist hier wohl Störerhaftung.
Du solltest auf jeden Fall Dateien Löschen, wenn Du von Urheberrechtsverstößen Kenntnis erlangst. Dazu, ob es eine Prüfpflicht gibt und wie weit diese reicht, gibt es meines Wissens noch keine gefestigte Rechtsprechung. Sieht man auch daran, dass das gerade bei Diensten wie Youtube noch nicht wirklich geklärt ist.
Wenn Dein Dienst nennenswert genutzt wird, wirst Du aber sehr wahrscheinlich nicht darum herum kommen, Dir einen Anwalt zuzulegen. So ein Dienst bietet einfach sehr viel Angriffsfläche und offene Rechtsfragen. Da ist es schon sehr wahrscheinlich, dass Du Ärger mit Rechteinhabern bekommst - egal wie gut Du versuchst Dich rechtlich abzusichern.
Dieses Risiko solltest Du meiner Meinung nach einfach einkalkulieren.

Grüße

Daniel