Lizenzvertrag

[LX]

Guten Morgen.

Gehen wir zunächst einmal davon aus, dass das "PHP", was hier genannt wird, tatsächlich nur ein PHP-Script und nicht eine Ausgabe jener Sprache, die unter GPL steht, sein dürfte.

In diesem Fall reden wir von einer Software, die unter Eurem Urheberrecht steht, ohne dass man überhaupt den Begriffsbastard "geistiges Eigentum" ins Spiel bringen muss (Asche auf Dein Haupt, Stonie - ok, wieder runter damit, das staubt zu sehr).

Grundsätzlich ist es damit rechtlich gesehen keine Miete, da keine Sache überlassen wird, sondern ein virtuelles Produkt. Damit gehen wir also von einer Lizenz im Sinne des UrhG aus.

Du brauchst also keinen Miet-, sondern einen Lizenzvertrag. Dieser muß, Deinem Wunsch folgend, diese Formulierungen enthalten:

• Die Lizenzzahlungen erfolgen monatlich in einer Höhe von ... Euro. Bei Versäumnis von mehr als einer Monatszahlung verfällt die Lizenz.

• Die Lizenz befugt den Lizenznehmer zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Software.

• Nach Ablauf der Lizenz hat der Lizenznehmer sämtliche Dateien der Software auf allen Datenträgern innerhalb von 14 Tagen zu löschen. Die mit der Software gesammelten Daten sind davon nicht betroffen.

• Alle Rechte verbleiben beim Lizenzgeber.

P.S.: nicht die salvatorische Klausel im Lizenzvertrag vergessen ("Bei Unwirksamkeit einer Klausel bleibt die Gültigkeit der restlichen Klauseln des Vertrags erhalten").

Gruß, LX