Lizenzvertrag

[Shadowcrow]

hi $name,

Morgen werde ich eine teure Anwaltshotline (anwalt.de) für Internetrecht Anrufen. Oder würdest Du eine anderen Anwalt bevorzugen.

bin zwar nicht Stonie, aber ich würde zu einem anwalt vor ort gehen, die sachlage (soweit ich da durchblicke) scheint ja etwas kompliziert zu sein.

Ich werde denen schildern das ich auf meinem Kunden seine Anweisung, ein Programm (PHP Script) programmiert habe, und es ihm nun doch nicht auf meiner Url zur Mite zur Verfügung stellen möchte.

da du ja soetwas wie einen vertrag hast mit dem kunden, könnte es schwierig werden von dem zurückzutreten (evtl. weil sich der kunde nicht an seine vetragspflichten gehalten hat - hab da aber so meine zweifel)

Nach dem ich Ihm das Programm (ungeschickt ohne Vorwarnung) abgeschaltet hatte. Hatten wir aber ein Tag später  am  09-01.2009  einen Vertag Namens  Mietvertrag/Scripthosting Allgemeine Geschäftsbedingungen unterschriebn.

ei, noch schlechtere karten....

Das Datum steht nicht im vertrag sondern ist oben am Rand von meinem Fax zu erkennen, er hat keinen Firmenstempel drauf, sondern nur sein Name und Domain. Keiner hat Steuernummer Gerichtsstand aufgeführt. Seine Unerzeichneter Vertrag kam per Email in JPG Format.

das datum gehöhrt zwingend IN einen Vertrag.

Im Vertrag stehen keine Leistungen vom Programm drin, sondern nur Umzugsgenerator für Online Anfragen für den Umzug.

Programmiert hatte ich ja Ihm ja eigendlich ein Script, was komplett mit Passwortgeschützten Bereich und Kundenverwaltung und Berechnung des Umzugsvolumens, und Routneberechnung, Umzugsmaterial anlegen, Mit Formuularbaukasten usw.

Wenn er auf das Mietrecht besteht, würde ich Ihn gerne vorher noch auf die
Programmleistung hinweisen die Im Vertrag vergessen wurde: 3 Eingabefelder: Name, Bericht, Email das wars. So kann er sich es nochmal überdenken dafür 400 Euro im Jahr auszugeben.

Ich weis es ist Gemein, aber richtig Gemein wäre, wenn ich das Geld nehmen würde und in nur die 3 Felder vermieten würde.

nicht nur gemein, wurde in eurem vertrag vereinbart, das zusätzliche angaben der schriftform bedürfen? dein kunde kann aber von davon ausgehen das komplette script "gemietet" zu haben, mündliche vereinbarungen sind per se nicht ungültig.

dann gibts noch andere punkte (soweit nicht vertraglich anders geregelt) z.b. was brachenüblich ist, von welchen tatsachen kann der kunde ausgehen, kokludentes handeln...dünnes eis.

Ich will einfach nur weg von dem. Nach dem Vertrag gings wieder los,sein Chef hätte gesagt im Vertrag standen drei Euro zuviel. Er wolle den geringeren Betrag bezahlen.

Er sagt, wenn ich sehe das Sie dieses Programm in einer auch veränderten Form irgendwo einsetzten würde ich Ärger bekommen, weil es seine Erfindung sei. Er kann nicht mal eine .html abspeichern. Dabei habe ich! Ihm erklärt welche Möglichkeiten es gibt.

das ist IMO unsinn, er hat nichts "erfunden" sondern nur gesagt was er haben möchte, aber da kommt es wieder auf die vertragliche formulierung an. hat er das script wirklich gemietet? das es bei dir gehostet wird bedeutet ja nicht zwangsläufig miete.

In Zukunft weis ich das es Verträge/Spielregeln/AGBs nicht nur gibt um vorm Gericht sicher zu sein, sondern  einfach  nur um Frieden zu haben.

verträge sind auch dafür da damit beide parteien -möglichst rechtssicher- über rechte und pflichten informiert sind.

Vieleicht könnt Ihr mir bei der Formulierung noch etwas mit auf dem Weg geben.
Auch zur Allgemeinen/moralischen Einstellung in der Sache natürlich auch.

Meine Freundein kennt sich mit sowas garnicht aus, aber die hat gesagt: Wenn der so narrisch auf dein Programm ist, dann hat das auf jeden Fall zu bedeuten das Du diese Arbeit schonmal gut gemacht hat. Jetzt musst Du In Zukunft nur noch klare rgelen aufstellen. Und wenn Du hier durch bist, dann kannst Du das auch. Wollen wir nur hoffen das das mit der Abschaltung vom Programm nicht teuer wird.

deine freundin hat in einem punkt recht: das du was (hoffentlich) gelernt hast, aber informiere dich SEHR gründlich über vertragsrecht und so weiter (auch über begrifflichkeiten und deren bedeutung), lass dir verträge vom anwalt aufsetzen und denk nach bevor du handelst.

irgendwie scheint mir deine vorgehensweise teilweise nicht sehr sinnvoll und eher dazuangetan dir ins knie zu schießen, denk dran auch dein vertragspartner kann sich einen anwalt nehmen wenn´s ihm zu dumm wird und bei einigen sachen hab ich  meine zweifel ob ein gericht vollumfänglich zu deinen gunsten entscheiden würde.

gruss
shadow