Rechtliche Fragen rund um die Vermietung geistigen Eigentums

[Stonie]

Hallöle!

Wir haben für unseren Kunden ein PHP programmiert.

Habt ihr etwas programmiert, das wie PHP funktioniert oder ein PHP Script?

Er will eine jährliche Miete bezahlen, damit er unser PHP 1 Jahr lang
nutzen darf.

Das Programm bleibt auf unseren Server und soll unser Eigentum bleiben.
Wir haben mal gehört das sich der Kunde auf Geistiges Eigentum berufen kann.

Sicher kann er das - bei Dingen, die er selbst erfunden/gestaltet hat. Wenn es sich um euer programmiertechnisches Werk handelt, kann er das nicht, wenn ihr dafür sorgt, dass ihr jederzeit den Nachweis erbringen könnt, dass dieses Werk auch von Euch geschaffen wurde.

Gibt es für so etwas fertige Mietverträge / AGBs.

Gut möglich, ich wüßte leider nicht wo.

Wie sieht der Verwendungszweck der Überweisung aus (PHP Miete 2008)?

Der Verwendungszweck auf der Überweisung hat meines Wissens nach keine rechtliche Bedeutung, von daher dürfte da auch "Hatschipuh" stehen. Ihr legt den am besten so fest, dass ihr in der Masse euerer Zahlungseingänge jeden einzelnen Zahlungseingang eindeutig identifizieren könnt.

Wenn ihr so etwas noch nicht gemacht habt und es von den zu erwartenden Einkünften her lohnend erscheint, wird es das sinnvollste sein, wenn ihr euch euch von einem Steuerberater und/oder Anwalt eueres Vertrauens in diesen Fragen vernünftig beraten laßt. Das ist für Anfänger im geschäftlichen Verkehr sowieso das Beste, was sie tun können.

File Griese,

Stonie