nicht angemeldet
Hallöle!
vorneweg wie üblich: Ich bin keine Anwältin, also ist alles, was ich sage auch notfalls nochmal nachzuprüfen und sollte keinesfalls unbesehen verwendet werden.
Laut Heise hat das OLG Hamburg inzwischen entschieden, dass Forenbetreiber grundsätzlich so lange nicht für die Inhalte, die gepostet werden, haften, bis sie davon Kenntnis erhalten.
Wenn du also einen Bilder Upload erlaubst und jemand ein entsprechend geschütztes Bild hochlädt, haftest du als Forenbetreiber noch nicht.
Schreibt dich der Rechteinhaber aber an und macht dich darauf aufmerksam, dass in deinem Forum seine Rechte verletzt werden, so hast du unverzüglich für Abhilfe zu sorgen - sonst haftest du sehr wohl.
Was mit diesem Urteil ebenfalls ins Wanken gerät, ist die "Abmahnfähigkeit"; die Betreiber von Marions Kochbuch hatten ja nicht einfach nur die "Rechteverletzer" angeschrieben, nein, da kam ja sofort eine Abmahnung mit Kostennote an den Forenbetreiber. Das sollte nicht geschehen, sondern der Forenbetreiber zunächst eben nur aufmerksam gemacht werden.
Das bedeutet jetzt nicht, dass diese "Verstöße" nicht mehr abmahnfähig sind, aber es ist ein Schritt in die Richtung; sollte also ein Forenbetreiber eine solche Abmahnung mitsamt Kostennote erhalten, ist ihm anzuraten, dass er sich umgehend an einen versierten Anwalt wendet und sich - auch mit Blick auf dieses Urteil - darüber beraten läßt, was im konkreten Fall am besten zu tun sei.
Analog gilt das meines Wissens nach für alle rechtlich relevanten Inhalte (Beleidigungen, üble Nachrede, etc. etc.).
File Griese,
Stonie
It's no good you trying to sit on the fence
And hope that the trouble will pass
'Cause sitting on fences can make you a pain in the ass.
Und im Übrigen kennt auch Stonie Wayne.