BVerfG verkündet: Berechnung d. Hartz-4-Regelsätze verf.-widrig!

[Længlich]

Asalaam aleikum!

immerhin ist es die selbe Bevölkerung, die sie wegen/trotz dieses Parteiprogramms gewählt hat.

...und deren Anteil sich nach gerade mal 100 Tagen fast halbiert hat.

Das kostet die FDP vermutlich die NRW-Wahl, kann ihr sonst aber relativ wurscht sein. Bei der nächsten Bundestagswahl erinnern sich sowieso nur noch diejenigen an den Stolperstart, die die FDP von Anfang an nicht leiden konnten. Das war ja mit den Grünen bei ihrer ersten Regierungsbeteiligung nicht anders.

o0{Ob bei der »abgesprungenen Hälfte« da zumindest Scham, ein Gefühl der Blamage aufkommt? Kommt man sich nicht etwas dumm vor, stellt man nicht seine eigene Urteilsfähigkeit in Frage, wenn man eine Partei gewählt hat, mit der man schon nach drei Monaten, wo wirklich nicht viel passiert ist, nicht mehr einverstanden ist? Wenn man während einer Legislaturperiode seine Meinung revidiert, weil man mit den Ergebnisse der Regierungsparteien nicht einverstanden ist, ist normal - sonst gäbe es nie einen Wechsel. Aber nach drei Monaten _ohne_ Ergebnisse?}

Nun, sie scheinen die Internetsperren gestoppt zu haben. Damit war Wählen der FDP in dieser Hinsicht schonmal sinnvoller als Piraten, denn wenn die Piraten reingekommen wären, hätte weder Schwarz-Gelb noch Rot-Blutrot-Grün eine Mehrheit geschafft, die Große Koalition hätte weiterwüten müssen, und die Internetsperren wären deswegen nicht gestoppt worden.

Und ansonsten … naja … Brüderle und Leutheusser-Schnarrenberger halte ich für recht gute Besetzungen ihrer Ministerien, nur Westerwelle im Außenministerium war ein schwerer Fehler. Ich kann ihn zwar als Außenminister nicht beurteilen, weil Außenpolitik mich kaum interessiert, aber er wäre definitv im Inland gebraucht worden, um seine Partei beisammen zu halten. Aber auch das ist nix Neues: Die Grünen gaben ein ähnlich chaotisches Bild ab, als Fischer Außenminister wurde. Und die Linke auch, weil Lafontaine sich gerade mal wieder ins Saarland zurückgezogen hat.
Und dann der Koalitionspartner Seehofer, der täglich seine Meinung ändert (hat er schon immer; darüber haben sich ja schon die Ärzte- und Patientenverbände beschwert, als er Bundesgesundheitsminister war) … der macht es natürlich auch nicht gerade leichter.

Ich glaube (= fürchte) immer noch, daß dieser Wahlausgang der bestmögliche war. :-/

Viele Grüße vom Længlich