Da dieser Rückschluss falsch ist. Das Volk entscheidet nicht schlechter, als Volxvertreter, ich behaupte sogar es tut es besser. Aber da es nur wenige Volxdemokratien gibt, läßt sich das nicht wirklich belegen.
Du darfst ruhig Folx schreiben. Kommt ja von folchen.
Warst du nicht letztes noch gegen Islamisten? Willst du die auf einmal nicht mehr abschieben, auch wenn sie nicht kriminell sind?
Ich warte nur auf die nächste "Politsendung mit Patrick".
Es täte langsam mal gut, wenn etwas mehr differenziert wird. Aber das ist ja nicht Patricks Stil. Der gleicht sich nämlich immer mehr einer der kritisierten Schiessbuden an.
Aber ich möchte mich mal zum Sinn oder Unsinn dieser konkreten Abstimmung äussern:
Straffällige Personen, egal ob In- oder Ausländer, gelangen in den Strafvollzug. Der Sinn des Strafrechts ist eigentlich die institutionelle Rache/Ausgleich, je nachdem auch vermehrt Schutzverwahrung.
Mit der Ausschaffung ausländischer Straftäter wird eigentlich in der Verfassung eine zusätzliche Strafe eingeführt: Die Verbannung. Ich nenne das mal bei diesem alten Namen, weil er auf eine sehr alte Praxis schliessen lässt.
So, wirklich notwendig war es nicht. denn eine Initiative oder Verfassung kann nicht wirklich die Effizienz der Polizei erhöhen. Weil dm so ist, will man abschrecken/signalisieren. Die SVP + Sympathisanten werden es deshalb mit Genugtuung hören, dass die ganze Welt sich über die Schweiz entrüstet. Das und nur das kann der effiziente Zweck der Initiative gewesen sein.
Das Signal heisst: "Wir glauben nicht mehr daran, dass Ausländer sich assimilieren. Sie sind geduldet, bis sie bedeutsam straffällig werden".
Ein Ausländer hat aber dennoch eine Chance: Er kann die Einbürgerung beantragen. Dann ist er kein Ausländer mehr.
Aber wie ich schon andeutete: ich bedauere es, denn es wird unsere Probleme nicht lösen. Jetzt sorgt halt die Schweiz für etwas Medienrummel und dann war es das auch schon. Praktisch ändern wird sich kaum etwas.
mfg Beat
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Der Valigator leibt diese Fische