Im Land ohne Seezugang war das Boot immer voll... Plädoyer gegen

[ChrisB]

Hi,

gegen was plädierst du denn jetzt - das passte wohl leider nicht mehr in den Titel?

Tja, liebe Volksbegehren-Liebäugler...

Geht es dir jetzt konkret um diese Form von (direkter) Demokratie?

Politische Entscheidungen gehören nicht in die Hände des gemeinen Volkes.

Nach unserem Demokratie-Begriff schon - wenn auch eher indirekt.

Selbst wenn wir ihn so auslegen, dass das gemeine, „dumme“ Volk nicht direkt etwas entscheiden darf, sondern gewählte Vertreter dies tun sollen, und erwarten, dass diese dabei mehr „Vernunft“ zeigen - dann hat das Volk immer noch das Recht, sich Vertreter zu wählen, die in seinem Sinne entscheiden.

In unserem normalen demokratischen Wahlsystem finden extremistische Parteien u.a. deshalb Zuspruch, weil sich viele Bürger von der Politik einfach nicht mehr in ihren Interessen vertreten sehen.

Daher kann ich es nicht per se schlecht finden, dem Bürger etwas von seiner Entscheidungsgewalt in direkterer Form (wieder) zu geben.

Der Volksentscheid ist vielleicht etwas anfälliger dafür, dass nicht die „moderate“ Mehrheit sich durchsetzt, sondern die Interessengruppen, die es am geschicktesten schaffen, „ihre“ Leute zu mobilisieren, als das normale demokratische Wahlsystem. Allerdings ist letzteres davor auch nicht gefeit.

Deshalb sollte man vielleicht eher die Modalitäten kritisieren, als das Instrument Volksentscheid an sich.

MfG ChrisB