Urheberrecht, Kommentare löschen lassen.

[Der Martin]

Hallo,

"Der Nutzer kann von ORF.at jederzeit die Löschung sämtlicher Daten, einschließlich des Registrierungsprofils, verlangen."

zunächst: Eine verbindliche Auskunft wirst du hier nicht bekommen, zumal die Rechtslage in DE und AT geringfügig unterschiedlich sein könnte.

Auf Nachfrage hin erhielt ich die Antwort, dass eine Löschung nicht möglich sei, weil dies nicht Teil der Registrierungsbedingungen ist.

Was genau wolltest du löschen lassen? In DE hättest du gemäß BDSG §35 immerhin das Recht auf Löschung der Daten, die dich als Person identifizieren können - also im Wesentlichen der Daten, die du auch bei der Online-Anmeldung zu diesem Dienst angegeben hast.

Informationen, die du selbst im Rahmen der Nutzung dieses Dienstes "veröffentlicht" hast, sind aber davon überhaupt nicht betroffen. Möglicherweise hast du bei der Anmeldung aufgrund irgendeiner Klausel im Kleingedruckten sogar eingewilligt, dass der ORF alle Nutzungsrechte an deinen Beiträgen erhält. Ich weiß es nicht.

Bei der Kommentarfunktion selbst ist zu lesen:
"Die Redaktion übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der Beiträge, [...] Sie als Verfasser haften für sämtliche von Ihnen veröffentlichte Beiträge selbst und können dafür auch gerichtlich zur Verantwortung gezogen werden."
WTF? Die Beiträge liegen in meinen Verantwortungsbereich, ich bin dafür haftbar, ich darf sie aber nicht eigenverantwortlich löschen lassen.

Das ist für mein Rechtsempfinden ein Widerspruch, aber das ist in der Rechtssprechung leider kein Einzelfall - es gibt viele gültige Festlegungen, die ich als widersprüchlich, nicht akzeptabel oder nicht plausibel empfinde.

Welche Rechte habe ich an meinen Kommentaren oder überhaupt an Inhalt, den ich verfasst habe, wenn dafür keine explizite Werknutzungsvereinbahrung getroffen wurde?

Gute Frage. Die solltest du mal einem Fachmann stellen.

Was ist z.B. wenn ich hier im Forum verlange, dass sämtliche meiner Beiträge gelöscht werden?
Auch hier wird in der Carata nicht darauf eingegangen.

Nein, aber in den Nutzungsbedingungen, die unter dem Posting-Editor stehen und die du mit jedem Posting akzeptierst (oder mit der Registrierung pauschal): "Durch die Registrierung habe ich bestätigt, dass ich die Charta des SELFHTML-Forums gelesen und akzeptiert habe.
Mir ist klar, dass mein Beitrag noch über Jahre hinweg unveränderlich im  Archiv abrufbar
und durch Suchmaschinen im Internet auffindbar sein wird."

Ebenso können solch allgemeine Kommentare - auch wenn sie nicht strafrechtlich relevant sind - natürlich auch bei der Jobsuche hinderlich sein. Z.B. wenn man sich thematisch oder politisch in eine Richtung äußert, die dem Personalchef nicht gefällt.

Damit musst du aber immer rechnen. Und sei es, dass der Personalchef vor ein paar Wochen mal im örtlichen Käseblatt etwas über dich gelesen hat.

So long,
 Martin