Hallo,
DIN 18040 eventuell. Allerdings wusste ich nicht, dass es Normen gibt, deren Einhaltung gesetzlich vorgeschrieben ist.
Jetzt hab ich eine: ISO/IEC 80000-1 bzw. ISO 2955 ist sicher verbindlich (weil sie als Grundlage für die Richtlinie 80/181/EWG dient, die auch in Deutschland verpflichtend ist).
Habe die RL mal eben überflogen und keinen Hinweis auf die Norm gefunden.
das liegt daran, dass der Prozess (in der Theorie) anders abläuft.
1. Die EU-Kommission erarbeitet eine Richtlinie zu einem bestimmten Thema.
Diese Richtlinie ist normalerweise sehr allgemein gehalten und enthält nur selten konkrete oder exakte Forderungen.
2. Im Amtsblatt der EU werden regelmäßig internationale Normen (EN, seltener ISO, im technischen Bereich auch IEC) zu bestimmten Themen gelistet, bei deren Einhaltung die Richtlinie als erfüllt angesehen wird. Diese internationalen Normen sind zunächst noch nicht bindend.
3a. Die EU-Mitgliedsstaaten bekommen eine angemessene Frist, innerhalb derer sie die Richtlinie in ihrer eigenen nationalen Gesetzgebung umgesetzt haben müssen. Meist erfolgt das dadurch, dass die empfohlene(n) internationale(n) Norm(en) einfach als nationale Normen übernommen werden. In DE wird dann beispielsweise eine EN-Norm zu einer "DIN EN ...".
3b. Im Einzelfall übernehmen die Mitgliedsstaaten nicht die vorgeschlagene europäische Norm, sondern erarbeiten unabhängig davon eigene nationale Normen oder Gesetze, mit denen die Kernforderungen der Richtlinie auf andere Weise erfüllt wird.
Mit diesem Dreisatz (EU-Richtlinie -> im EU-Amtblatt gelistete Normen -> Abbildung in nationale Standards) gelten diese Normen zumindest in DE implizit als gesetzlich bindend. Daraus folgt auch, dass nicht jede DIN-Norm automatisch Gesetzescharakter hat.
Es steht doch alles in der Richtlinie, was zu beachten ist, somit hat die Norm keinen Gesetzescharakter, unabhängig davon, ob sie die Basis für die Richtlinie ist.
Umgekehrt: Die Richtlinie kann die Basis für eine Norm sein.
So long,
Martin
Um die Wahrheit zu erfahren, muss man den Menschen widersprechen.
(George Bernhard Shaw)
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