Die Philharmoniker sind schuld!

[Jörg Reinholz]

Aloha ;)

A) Weil es einen § 226 BGB gibt.

Das lasse ich mal dahingestellt. Natürlich gilt das, mag sogar der Grund sein, warum die Verfügung letztendlich aufgehoben wurde. Es hat aber nichts mit meiner Annahme des billigend in Kauf nehmen zu tun, wie ich dir nachher noch begründen werde.

B) Weil es einen § 442 BGB gibt.

Wirklich? .... Ich glaube, du meintest einen anderen.

Ja. 242 BGB.

Ja. Alles soweit richtig. Bis auf den Begriff Ordnungsmittelantrag.

Doch. Das heißt so und steht auch so drüber. Es heisst weiter auch "Ordnungsmittelverfahren" und es _kann_ nicht etwa ein Zwangsgeld verhängt werden sondern die in dem Beschluss oder Urteil angedrohte Ordnungsstrafe, also auch sofort Haft. Selbstverständlich ist der gestellte Ordnungsmittelantrag - wie wjeder andere Antrag auch - der Prüfung auf Rechtsmissbräuchlichkeit zugänglich und der Richter hat das schon deswegen zu prüfen, weil er die vorgehaltene Tat und deren Schwere beurteilen soll.

Das Fehlverhalten des Richters ist mehr als nur deutlich. Es springt einen an.

Ja, ist es tatsächlich.

Trotzdem: Nichts und niemand gibt dir das Recht, eine Verfügung zu übertreten, bevor dir deren konkrete Unrechtmäßigkeit nicht amtlich bestätigt wurde.

Wieso? Wo steht das? Ich habe - von der Verfassung verliehen - innerhalb gewisser Grenzen das Recht, mich selbst, mein Vermögen und meine Rechte (und auch andere, deren Vermögen, deren Rechte) gegen jede Art von rechtswidrigen Übergriffen zu schützen und durchzusetzen. Das auch dann wenn ich dadurch die Rechte anderer verletze (vergl. § 32 StGB)

Eine vorherige amtliche oder richterliche Feststellung des Unrechts ist obsolet.

Jörg Reinholz