Petition Bundestag Netzneutralität

[Christian Huml]

Guten Abend zusammen,

habe den Text nochmals von jemanden prüfen lassen. Sollten noch Einwände vorhanden sein, meldet euch einfach 😀 Ansonsten würde ich den neuen Text an den Bundestag übermitteln. Weiterhin habe ich heute mit dem Ausschussdienst telefoniert und dieser sagte mir dass die Unterschriften auch davor schon erfasst werden dürfen (Formular). Dies muss aber unterschrieben werden (nicht Digital). Sobald ich dass Formular fertig habe, werde ich es hier veröffentlichen.

Wortlaut der Petition:

Der Deutsche Bundestag möge ein Verbot von Zero-Rating beschließen. Weitere Informationen zu Zero-Rating: https://de.wikipedia.org/wiki/Zero-Rating. Diese Petition richtet sich an die Allgemeinheit.

Begründung:

Durch Zero-Rating ist die Netzneutralität in Gefahr. Informationen zur Netzneutralität: https://de.wikipedia.org/wiki/Netzneutralit%C3%A4t. Durch die Netzneutralität müssen alle Daten bei der Übertragung im Internet gleichbehandelt werden. Durch Zero-Rating ist die Gleichbehandlung nicht mehr gegeben. Erster Vorreiter hierzu war die Telekom mit „Stream on“. Partner von der Telekom erhalten Vorteile dadurch, dass Datenvolumen nicht auf den Mobilfunkvertrag angerechnet wird. Auf Nicht-Partner wird weiterhin das Datenvolumen auf den Mobilfunkvertrag angerechnet. Das Angebot der Telekom umfasst derzeit Audio- und Video Streamingdienste. Weitere Mobilfunkanbieter wollen bezüglich Zero-Rating nachziehen. Es ist zu erwarten, dass die Telekom zukünftig ihr Angebot erweitern wird. Dann wäre die Netzneutralität nicht mehr gegeben. Das Internet, das wir kennen, würde nicht mehr frei verfügbar sein. Derzeit bietet die Telekom kostenlose Partnerschaften an. Die Telekom legt die Aufnahmekriterien fest. Diese Aufnahmekriterien sind öffentlich nicht bekannt. Somit können nicht alle Anbieter Partner werden und werden benachteiligt. Es bleibt abzuwarten, ob dieses „Partnerangebot“ in Zukunft noch kostenlos bleibt. Die Telekom kann sein Angebot jederzeit kostenpflichtig machen. Das Internet muss für jeden frei zugänglich sein, ohne Einschränkungen und Bevorzugung von Anbietern. Das Internet gehört niemandem, sondern jedem.

Zum Thema noch einige Links:

http://t3n.de/news/telekom-stream-on-865558/

https://www.golem.de/news/video-pass-auch-vodafone-fuehrt-zero-rating-angebot-ein-1709-130265.html

https://www.golem.de/news/netzneutralitaet-verbraucherschuetzer-wollen-verbot-von-stream-on-der-telekom-1705-128038.html

https://netzpolitik.org/2017/schwerer-schlag-gegen-die-netzneutralitaet-bundesnetzagentur-winkt-streamon-durch/

http://www.pcgames.de/Internet-Thema-34041/News/Horrorvision-So-sieht-das-Internet-ohne-Netzneutralitaet-aus-1243359/