Fallstudie

[Rolf B]

Hallo pl,

das - ist nicht von mir.

was Du mit Tafel meinst, weiß ich nicht. Essen-Tafeln für Bedürftige? Was hat die BW damit zu tun?

Recht auf Demokratie und Freiheit zur demokratischen Entscheidung und Selbstbestimmung: Ja klar. Besser das als eine Formulierung wie „Feinde des Sozialismus“. Hätte man „Feinde der sozialen Marktwirtschaft“ in den Eid schreiben sollen?

Hindukusch?

Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt
(Peter Struck)

Durchaus. Wenn in Afghanistan eine Brutstätte des Terrorismus entsteht, weil der Staat scheitert, gefährdet das die Sicherheit in Westeuropa. Zugegeben, das ist grenzwertig, weil die BW als Inlands-Streitkraft gedacht war. Es ist aber auch nicht nachvollziehbar, Einsätze wie Afghanistan oder Ex-Jugoslawien einfach den Bündnispartnern zu überlassen. Die selbstauferlegte Beschränkung auf das Inland, mit Blick auf die Weltkriege und der Idee "von Deutschland darf nie wieder Krieg ausgehen", funktioniert da einfach nicht mehr und wird vom Ausland als Feigheit gesehen.

Elend, Vertreibung?

Soll jetzt was heißen? Die BW fördert Elend und Vertreibung? Deutschland beansprucht ein Recht, Elend und Vertreibung zu fördern? Versteh ich nicht. Es ist doch eher andersrum. BW-Auslandseinsätze sollen Staaten stabilisieren und beim Beenden von Konflikten helfen. Wenn bspw. in Syrien Elend und Vertreibung herrschen, dann wegen des Bürgerkriegs seit 2011, nicht weil die BW dort seit 2014 geholfen hat den IS zu bekämpfen. Ich spreche jetzt nicht von Waffenlieferungen Deutschlands in diese Region, das ist ein anderes Thema. Zum einen sind die teils viel länger her, zum anderen wäre es absurd zu behaupten, dass die BW Deutschlands Recht auf Waffenlieferungen verteidigen würde.

Rolf