Die Gerichte stehen sehr auf Seite der User.
Ich vermeide es jetzt mal, mich über Gerichte zu äußern.
selbst Facebook wurde schon in die Knie gezwungen ...
Ebenso wurden solche Dienste auch schon zum Löschen gezwungen. Es stellt sich die Frage nach der Vergleichbarkeit der Fälle. Ein Gericht wird also u.a. folgendes zu bedenken haben:
- Größe des Anbieters (um so größer dessen Bedeutung für die Kommunikation in der Gesellschaft ist, um so größer ist die Wahrscheinlichkeit einer Veröffentlichungspflicht.)
- Risiko des Anbieters möglicherweise auf Antrag eines Dritten zu einer Sperrung der Äußerung verurteilt zu werden, und dessen Ressourcen einer tief greifenden Prüfung.
- Das Hausrecht des Anbieters, ausufernde und in der Konsequenz womöglich zu strafbaren und also zu unterlassenden Äußerungen nicht aussenden zu wollen.
- Die Ressourcen des Anbieters, die Diskussion in seinen Foren zu überwachen. Je geringer diese sind um so eher darf man zu Löschtaste greifen um ein Ausufern vorzeitig zu vermeiden.
- Die allgemeinen Geschäftsbedingungen, hier die Regeln (Verhaltensrichtlinien) des Forums.
- Natürlich der (mir unbekannte) Inhalt der Äußerung. Kann ja gut sein, dass dieser sehr befremdlich war: "Schreib keine Postings, deren einziges Ziel ist, Streit im Forum zu schüren. Lass deinen Frust nicht an anderen Teilnehmern aus." steht in den Regeln. wenn Du Dein Zeug also hier postest ist Dir von Angang klar, dass es gelöscht werden kann — was Deine Position nahezu aussichtlos macht.
- Es besteht (abhängig vom Inhalt natürlich) die Möglichkeit, hier im Forum eine inhaltlich gleiche Äußerung in sachlicher Form zu veröffentlichen. Du wurdest ja nicht gesperrt. Das kann genügen um Deine Rechte zu wahren und also zur Klageabweisung führen.
- Wenn es sich nicht um eine grobe Ungleichbehandlung handelt verringert das auch die Chancen einer solchen Klage. Ich erinnere daran, dass sogar Äußerungen von mir gesperrt wurden. Das Löschen subjektiv fragwürdiger Beiträge ist hier ergo auch "allgemeine Sitte".
- Es wird auch die Frage, ob das Forum eine auf Gewinnerzielung gerichtete Einrichtung ist, eine Rolle spielen. Das ist es nicht und auch deswegen hat eine solche Klage (abgesehen natürlich von meinen Erfahrungen mit manchen Richter*Innen) keine Erfolgsaussicht.
Und nur zur Info Herr Solmecke ist der beste Anwalt den es gibt.
Das kann stimmen, muss aber nicht. Ich kenne ihn und seine Tätigkeit nicht näher. Fest steht nur: Medial ist er recht präsent. Aber das will mir nichts zu sagen, denn das sind andere auch. Ich erinnere an den von der AFD oft gerufenen Herrn Professor aus Köln, an dessen Seite eine gewisse A.W. die Sache mit der Nazischlampe (LG Hamburg, Beschl. v. 11.05.2017, Az. 324 O 217/17) verloren hat und dessen Doktorkollektiv inzwischen mehrere Anträge bzw. Klagen in Verfahren gegen mich (einen unvertretenen Rechtslaie!) zurück nahm, also diese Verfahren verloren hat. Der ist laut, drängt selbstlobend in die Öffentlichkeit und war ganz schön siegessicher… und laut einigen AFD-Hanseln "der beste Anwalt den es gibt." Für mich ist der aber nur "vorlaut".
All das zeigt: Gerichte treffen diese diese Entscheidung und nicht mach Medienpräsenz gewichtete Anwälte. Du kannst also meinetwegen auf Deine Kosten ein paar Anwälte testen, aber wenn die, ohne mit Dir die obigen Punkte und also das Risiko zu besprechen, die Sache annehmen sollten, dann hätte ich Zweifel an deren Können.
Sonntag, 13:00 Uhr, 17°C, leicht bewölkt. Statt Anwälten grille ich jetzt erst mal Fleisch.