Nachtrag: Negative Feststellungsklage bei Rechtsmissbrauch: Androhen aber besser lassen.

[Raketenwilli]

Die „Mandanten“ von solchen Rechtsmissbrauchern sind in der Regel insolvente Würstchen. In einem Fall war es sogar mal ein belgischer Obdachlose, der zum Geschäftsführer einer GmbH ohne Umsätze und Vermögen gemacht wurde, die Pokerspieler mit denen “abgesengt“ wurde werden sollte, fallen wohl in ebendiese Kategorie. Grund: Wohnheim- und WG-Adressen.)

Eine negative Feststellungsklage mag befriedigen ist aber oft „unschlau“, denn man bleibt häufig auf den Kosten sitzen.

Außerdem: Ich kenne ja wie kaum ein zweiter die Dummheit und die Willkür deutscher „Richter“ und deren erheblichen Widerstand dagegen, Tatsachen wahr zu nehmen und anzuerkennen. Man hat also auch das Risiko, dass eine eindeutige, definitiv zu gewinnende Klage „krass daneben“ geht und dass man wegen der manchmal ausufernden, nicht mehr nachvollziehnbaren Tatsachen- und Rechtsverachtung mancher Richter (hier war es eine Richterin) durch die Instanzen muss.

Sowas kann einen Jahre beschäftigen.

Ist aber auch aufregend 😀