Ein Aspekt dieses Schwachsinns ist hier noch nicht angerissen worden: Statt den Müll zu bekämpfen wird er hinter Stopschildern versteckt: lächerlicher Populismus. Wenn beim BKA eine Liste mit Kinderporno-Sites gepflegt wird, waren genau werden nicht die darin gelisteten Server beschlagnahmt und deren Betreiber verhaftet? Oder zumindest (bei Betreibern ausserhalb der EU) die Provider aufgefordert, diese Server offline zu stellen?
Wenn BKA-Beamte trotz Kenntnis eines Kinderporno-Servers in Deutschland keine Strafverfolgung einleiten, sondern stattdessen nur ein schönes virtuelles Stopschild aufstellen, ist meiner (laienhaften) Ansicht nach der Tatbestand der Strafvereitelung im Amt (§258a StGB) gegeben.
Leon: Internetnutzer wehren sich gegen Zensurfilter
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Internetnutzer wehren sich gegen Zensurfilter
Sven Rautenberg
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