nicht angemeldet
Hallo Nico!
Was muß ich konkret tun, um diesen Firmen- und Domainnamen als Markenname schützen zu lassen? Gilt ein solcher Schutz auch international?
Infos gibt es beim Deutschen Patentamt. Online sehr ausführlich und mit allen erforderlichen Vordrucken zum download. Mehr Infos findest Du unter www.markenrecht.de.
Was Du tun sollest ist folgendes:
1. Eine Recherche, ob es den von Dir gewünschten Namen bereits gibt. Geht über einen Patentanwalt oder auch über die Handelskammer.
Achte dabei unbedingt auf Ähnlichkeiten.
2. Die Marke anmelden kostet z.Zt. 575,--DM.
3. Warten. Das Patentamt ist sehr langsam.
4. Nach der Anmeldung, erhälst Du eine Urkunde vom Patentamt. ABER das bedeutet noch gar nichts. Das Patentamt prüft lediglich, ob Deine Angaben in sich okay sind. Nicht, ob es Konflikte oder mögliche Konflikte zu anderen Marken gibt. Da hilft nur Warten. Nach dem das Patentamt Dir eine Urkunde ausgestellt hat, wird Deine Marke im Markenblatt veröffentlicht. Dann hat jeder andere Markeninhaber drei Monate Zeit, Widerspruch einzulegen. Erst dann wird Deine Marke bestandskräftig.
Danach kann immer noch ein interessierter Dritter beim Patentamt Einwände gegen Deine Marke erheben. Siehe dazu in der c't Nr. 8/2000 den Beitrag zu der Markenanmeldung für mp3.
Eine internationale Anmeldung ist direkt beim Patentamt möglich.
Noch als Hinweis: Es gibt 42 Markenklassen. Deine Anmeldung kann sich auf eine oder mehr Klassen beziehen. Bei der Recherche achte auf alle Klassen, auch wenn Du nur für eine eine Anmeldung planst. Du musst damit rechnen, das andere Firmen oder Markeninhaber Widerspruch einlegen, wenn Deine Marke ähnlich ist. Auch wenn Marken nicht verwechselbar sein sollen, achtet da keiner drauf. Ich habe selber eine Marke angemeldet und eingetragen bekommen, die insgesamt neunmal für verschiedene Unternehmen eingetragen ist.
Eine Nutzung ohne Markeneintrag erzeugt keinen Schutz, das siehst Du an dem aktuellen Problem hier. Das gibt es nur in den USA. Dort erkennst Du den Schutz durch Gebrauch und Verbreitung an dem [tm].
Betrachte alle meine Ausführungen als unverbindliche Hinweise aufgrund eigener Erfahrungen. Die Materie ist nicht simpel.
Viel Erfolg
Günter
(PS: die Mail-Adresse ist noch nicht aktiv, ich gehe erst diese Woche online)