ASP (Wortmarke)
Stefan Falz
- recht
Hallo Gemeinde,
neue Infos zum Thema ASP = Wortmarke ???
Ich habe heute die Auszüge zu dem Begriff ASP erhalten.
Ich poste es mal genau so, wie es in dem Auszug steht.
111 DE-REG.NR : DE39946179
210 AKTENZ. : 39946179.5
540 MARKE : ASP
551 DETAILS : Wortmarke
220 ANM.TAG : 1999.08.03
151 REG.TAG : 2000.01.10
450 VÖFF.REG : 2000.02.10
732 INHABER : xxx (da er sich noch nicht gemeldet hat)
ZUSTELLADRESSE: xxx
511 WARENKL. : 16,09,35,38,41
STATUS : Widerspruch möglich
510 WAREN&DST : 09:Datenverarbeitungsgeräte und Computer; ausgenommen
aus den vorstehend benannten Produktkategorien sind
elektronische Bauelemente.
16:...
35:Werbung für Waren, Informationen und Dienstleistungen,
Vermarktung von Waren, Informationen und Dienstleistungen,
soweit in Klasse 35 enthalten. Planen und Durchführung von
Präsentationen, Ausstellungen und Veranstaltungen für
wirtschaftliche und Werbezwecke; Unternehmensver-
waltung,Büroarbeiten, Marketing, Marktanalysen;
38:Telekommunikation
41:Veröffentlichung, Herausgabe und Vermittlung von
Informationen und individuellen Computerprogrammen
sowie Bereitstellung zur Nutzung derselben durch Dritte
im Wege aller Medien, auch im Internet;
Veröffentlichung und Herausgabe von Internetzeitschriften
(Online Publishing) und Standardsoftware sowie Bereit-
stellung zur Nutzung derselben durch Dritte im Wege
aller Medien, auch im Internet;
Veröffentlichung, Herausgabe und Vermittlung von Informationen
sowie Bereitstellung zur Nutzung derselben durch Dritte
im Wege aller Medien, auch im Internet;
Veröffentlichung und Herausgabe von Internetseiten;
Ausbildung;Unterhaltung
HISTORIE : 000210/1a EINTR Eingetragen am 2000.01.10 unter LK16
Wenn ich das richtig verstanden habe, gilt der Anmeldetag, das wäre
also der 03.08.2000. Was hat das obenstehende für Auswirkungen, wenn
die meisten betreffenden Domains schon am 06.04.1999 registriert wurden,
ein paar aber erst am 06.11.1999.
Falls es nicht möglich ist, hier auf dieses Posting zu antworten,
sondern es notwendig ist, das direkt mit einem Rechtsanwalt zu klären,
bitte kurz posten. Ich werde das dann auch tun.
Aber danke auf jeden Fall im voraus.
Tschau, Stefan
Wenn ich das richtig verstanden habe, gilt der Anmeldetag, das wäre
also der 03.08.2000. Was hat das obenstehende für Auswirkungen, wenn
die meisten betreffenden Domains schon am 06.04.1999 registriert wurden,
dann haben diese gegenüber der o.g. Marke die bessere Priorität.
ein paar aber erst am 06.11.1999.
dann haben diese gegenüber der o.g. Marke die schlechtere Priorität.
Ausführlicher:
http://www.gravenreuth.de/check.html
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl. Ing. (FH),
http://www.gravenreuth.de
Guten Abend!
Keine Angst, ich will nicht gleich wieder auf den Putz hauen.
Ich wollte nur mal loswerden, dass dieses Posting genau das ist, was ich mir wünschen würde (und was auch der Sinn eines Forums ist).
Jemand hat eine Frag auf einem Gebiet auf dem er sich nicht so gut auskennt und stellt diese.
Ein anderer (in diesem Falle Sie) ist versiert auf dem Gebiet und gibt eine komptente kurze Antwort ohne Anspielung und ähnlichem.
Sollte dies in Zukunft stärker vorkommen, würde ich mich freuen Sie hier öfter zu sehen (oder besser lesen).
MfG
JankoW