Eingetragene Marken international gültig ?

[oli]

Hallihallo,
gibt es EU-Bestimmungen, wenn eine Marke in einem EU-Land beim jeweiligen Patentamt eingetragen ist, die diese Marke auch in den anderen (EU-)Ländern in Bezug auf einen Internet-Auftritt schützen ?
Wenn ich also z.B krautsalat als Marke beim Patentamt habe eintragen lassen und einen gewerblichen Auftritt im Internet unter krautsalat.de (keine Ahnung, ob's die gibt) anstrebe, muss ich dann zur Sicherheit beim europäischen Patentamt (oder wo denn eigentlich) nach einem Marken-Eintrag für krautsalat in AT und CH forschen, bzw. haben gewerbliche Auftritte unter krautsalat.at oder krautsalat.ch irgendwelche markenrechtlichen Auswirkungen auf krautsalat.de?
By the way: mir ist klar dass die Schweiz nicht in der EU ist, aber es gibt Staatsverträge bzgl. des europäischen Patentamtes, die auch die Schweiz unterschrieben hat.
Es lebe die friedliche Koexistenz !
cu oli

[Patrick]

Hallo Oli!

krautsalat.de (keine Ahnung, ob's die gibt)

http://krautsalat.de

http://www.atomic-eggs.com/cgi-bin/words2links.cgi hätte Dir die Antwort sofort geliefert!

Bis danndann
PAF (patrickausfrankfurt)

<img src="/selfaktuell/extras/selfcomm.jpg" alt=""> http://www.atomic-eggs.com/selfspezial/guests/advguest.cgi?view

<img src="http://www.atomic-eggs.com/selfspezial/atomicegg.gif" id="ei0" alt="Atomic Eggs - die humosophische Seite" onMouseUp="window.location.href='http://www.atomic-eggs.com/'" onmouseover="if(document.all)document.all.ei0.style.cursor='hand';status='http://www.atomic-eggs.com/';return true;" onmouseout="status='';return true;">

[Johanna]

Hi Patrick

http://www.atomic-eggs.com/cgi-bin/words2links.cgi hätte Dir die Antwort sofort geliefert!

Sorry, aber das Peil ich grad voll nicht....
Da sind ja nur zwei Eingabefelder und nicht mal ein sende-Button,
was kann man auf der Seite machen ?

bye, Johanna

[Linksetzer i.V.]

http://www.atomic-eggs.com/selfspezial/words2links.html

[Patrick]

Hallo Johanna!

http://www.atomic-eggs.com/cgi-bin/words2links.cgi hätte Dir die Antwort sofort geliefert!

Sorry, aber das Peil ich grad voll nicht....
Da sind ja nur zwei Eingabefelder und nicht mal ein sende-Button,
was kann man auf der Seite machen ?

jaja, ich war Opfer von Copy&Paste. Linksetzer hat seinem Namen alle Ehre gemacht und Dir den richtigen Link geliefert, den Du aber selbst hättest finden können, da ich ihn zur Zeit immer unter "Homepage-URL" angegeben und er somit immer im Kopf eines jeden meinen Beitrags (deustsch? <gg>) steht... Uff!

Bis danndann
PAF (patrickausfrankfurt)

<img src="/selfaktuell/extras/selfcomm.jpg" alt=""> http://www.atomic-eggs.com/selfspezial/guests/advguest.cgi?view

<img src="http://www.atomic-eggs.com/selfspezial/atomicegg.gif" id="ei1" alt="Atomic Eggs - die humosophische Seite" onMouseUp="window.location.href='http://www.atomic-eggs.com/'" onmouseover="if(document.all)document.all.ei1.style.cursor='hand';status='http://www.atomic-eggs.com/';return true;" onmouseout="status='';return true;">

[Bernhard Peissl]

Hallo!

Ich hab mal gelernt, dass es die Marke Krautsalat wenn sie in DE angemeldet ist, auch nur in DE gilt. Wenn sie auch z.B.: in Angola, Djibutti, oder USA geschützt sein soll braucht's eine sog. internationale Marke - die ist allerdings zeitlich begrenzt (30 Jahre glaub ich).

Allerdings ist die Chance zumindest vorhanden, dass innerhalb der EU auch das innerstaatliche Markenrecht gilt, aber sicher bin ich mir nicht!

http://www.europa.eu.int/

liebe Grüsse
Bernhard

[@ndre@s]

n'Abend Oli,

Hallihallo,
gibt es EU-Bestimmungen, wenn eine Marke in einem EU-Land beim jeweiligen Patentamt eingetragen ist, die diese Marke auch in den anderen (EU-)Ländern in Bezug auf einen Internet-Auftritt schützen ?

Einen Begriff (z.B. krautsalat)als nationale Marke beim Patent und Markenamt schützen zu lassen gibt nur nationalen Schutz.
Will man internationalen Schutz, so muß man sie als internationale Marke schützen lassen (was natürlich um einiges teuerer ist).
Wenn man einen bereits als nationale Marke eingetragenen Begriff nachträglich international schützen lassen will, dann kann man durch die nationale Anmeldung rückbezüglich auf den Anmeldetermin den nationalen Marke verweisen, falls eine Konkurrenz-Situation mirt einem anderen Anmelder auftritt.

Gruß

Andreas

[Günter Frhr. v. Gravenreuth]

Hallo,

jede Marke gillt grundsätzlich nur national. Es gibt aber zwischenstaatliche Vereinbarungen, wonach mehrer Staaten beschlossen haben einen gemeinschaftliche Marke (teilweise neben der weithin möglichen nationalen Marken), mit einem einheitlichen Markenamt einzurichten.

Beispiele:

Benelux-Marke für Belgien/Niederlande/Luxenburg.
Europäische Gemeinschaftsmarke für Geltung in der EU.

Die Europäische Gemeinschaftsmarke wir beim Harmonisierungsamt in Alicante (Spanien) angemeldet und gilt nach ihrer Eintragung in allen Staaten der EU.
Harmonisierungsamt hat mit dem Europäischem Patentamt (EPA) nicht zu tun. Das EPA wurde ebenfalls auf einer zwischenstaatliche Vereinbarung gegründet betrifft aber nicht die EU als Institution.

Eine sog. international registierte Marke kann man bei der WIPO in Genf erhalten, wenn man vorher eine sogannte "Heimatmarke" in einem Staat, der dieser  zwischenstaatliche Vereinbarungen beigetreten ist, erlangt hat. Die IR-Marke gilt nur in den Ländern, die (bei ihrer Anmeldung) benannt wurden. Dies ist nur für ca. 80 Staaten der Erde möglich.
Der Begriff " i n t e r n a t i o n a l    registierte Marke" ist insoweit irreführend, als

a) die Marke nur in den benannten Staaten gilt und
b) der gesamte amerikanische Kontinent (Ausnahme: Kuba) nicht diesem Abkommen angehört.

Man kann also eine  international registierte Marke (auch) für Nord-Korea und mittelasiatische Staaten, nicht aber für die USA bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Frhr. v. Gravenreuth  
Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)
http://www.gravenreuth.de