Was hat das WIPO eigentlich in Deutschland zu sagen?

[Wolfgang Wiese]

Hi,

gerade eben hab ich von der Schlappe von japan Airlines,
den markeninhaber von jal beim WIPO gelesen.
(http://www.intern.de/news/893.html)
Dabei hat der jetzige Domaininhaber diesen Namen
aus seinen Namenskuerzel zusammengesetzt.

Die WIPO entschied, das der Mann die Domain behalten darf und die JAL sie nicht bekommt.

Nur erinnert mich das gewaltig an den Fall Wolf-Dieter Roth gegen WDR. Im Prinzip derselbe Sachverhalt!

Mich stellt sich dabei die Frage: Wenn nun ein Fall vor der WIPO entschieden wird, hat das dann irgendwelche Auswirkungen hier vor deutschen Gerichten?
Ist es eine anerkannte Stelle oder koennte einfach jemand der da unterlegen ist, einfach sagen, 'was geht mir das an, ich hab da verloren, aber hier klag ich den Typen nun in Grund und Boden?'

Ciao,
  Wolfgang

[Kess]

Hallo Wolfgang,

WIPO ist eine Schiedsstelle, kein Gericht.
In den USA und auch anderswo unterwerfen sich immer mehr Provider der Uniform Dispute Resolution Policy (UDRP) und haben dieses in ihre Kundenverträge aufgenommen. Wer bei diesen Providern eine Domain einkauft, unterschreibt damit auch seine Unterwerfung unter außergerichtliche Entscheidungen derartiger Schiedsstellen.
Die Provider setzen die Entscheidungen dieser Schlichtungsstellen (neben WIPO gibt es noch andere, AMC und eResolution beispielsweise) umgehend um. Umgehend sind imho 10 Tage, in denen der Unterlegene die Möglichkeit hat, doch noch ein ordentliches Gericht anzurufen. Tut er das, ruht das Schiedsverfahren. Tut er das nicht, ist nach Ablauf der Frist die Entscheidung anerkannt.
Das interessante daran ist vor allem, daß diese Entscheidungen international und schnell - meist binnen 1,5 Monaten - gefällt werden.

Mehr Informationen dazu gibt es unter http://www.icann.org/udrp/udrp.htm

Viele Gruesse
  Kess