@ndre@s: Volksentscheid - Ja oder Nein?

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n'Abend Simon,

grundsätzlich finde ich Volksentscheide gut, ABER es ist meiner Meinung nach SEHR schwierig, die Feinheiten mit Umgang mit diesem Mittel der Umsetzung von Demokratie richtig auszubalancieren.

Eine Vetomöglichkeit für Regierung oder Parlament halte ich für unzweckmäßig. Schließlich sind die Abgeordneten eigentlich der "indirekte" Wille des Volkes (durch die Wahl) und die Volksabstimmung der Direkte.
"Alle Macht geht vom Volke aus."

Will man sich nun dem Votum der Mehrheit (also des Volkes) nicht beugen, dann sollte man die Monarche wieder einführen. Der Kaiser bestimmt und fertig.

Die Schwierigkeit besteht wie immer im Detail.
Ab wieviel Prozent der Wählerstimmen sollte ein solcher Entscheid stattfinden. Ist die Schwelle zu niedrig, dann wird über jeden Quark einer initiiert. Ist sie zu hoch, wird er zur stumpfen Waffe, da es für den Normalbürger kaum möglich ist einen Entscheid anzuschieben.

Die Information zum Thema und die Wahl der Fragestellung ist ebenfalls entscheidend.
Bei der Information dürften z.B. keinerlei Wertungen für oder gegen das Thema enthalten sein, sondern nur die nackten Fakten.
Und bei Theman mit Alternativen dürfte keine Ja/Nein-Fragestellung auftauchen.

u.v.a.m....

'ne schwierige Materia eben, aber wichtig.

Gruß

Andreas