Symicron hat verloren ...

[Christian Seiler]

Hallo,

Symicron hat gegen Heise auch in der Berufungsverhandlung verloren:

Die Marke "Explorer" wurde von Symicron "nicht ernsthaft genutzt"
[...]
Damit seien nach Ablauf der gesetzlichen Benutzerschonfrist von fünf Jahren ab Eintragung der Marke Ansprüche gegen vermeintliche Verletzungshandlungen selbst dann ausgeschlossen, wenn tatsächlich eine Verletzung vorgelegen habe.

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-03.08.02-001/

Ein erfreuliches Urteil :-)

Grüße,

Christian

[Thomas J.S.]

Hallo,

Symicron hat gegen Heise auch in der Berufungsverhandlung verloren:

Die Marke "Explorer" wurde von Symicron "nicht ernsthaft genutzt"
[...]
Damit seien nach Ablauf der gesetzlichen Benutzerschonfrist von fünf Jahren ab Eintragung der Marke Ansprüche gegen vermeintliche Verletzungshandlungen selbst dann ausgeschlossen, wenn tatsächlich eine Verletzung vorgelegen habe.

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-03.08.02-001/

Ein erfreuliches Urteil :-)

stimmt.
interessant wäre jetzt zu verfolgen, ob frühere abmahnungen aufgrund dieses urteils aufgehoben werden könnten und unser Freier Herr zur rückzahlung aufgefordert werden würde.

grüße
thomas