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Hallo,
Ja es geht so in etwa um die NPD, und ja, wir hatten so eine ähnliche diskussion schon vor ca 1 Jahr.
meine frage is aber, ganz generell, wie kann man eine partei verbieten ?
angeblich hersch demokratie im deutschen rechtsstaat, und meinungsfreiheit ebenso.
wenn ich jetzt also eine partei mache wo man zB. nur noch in gelben autos fahren darf, wenn die leute mich wählen wollen, wo ist das problem ? und wenn ich nicht gewählt werde, ist für die anderen doch auch kein problem da ? Ich denke es ist das volk das entscheidet, wieso kann man dann sagen, nee, die da darf man nicht wählen können ?
das ist doch antidemorkatisch ?
die regierung handelt für das volk, und soll vom volk bestimmt werden. wenn es potientelle wähler gibt die eine bestimmte partei wählen möchten, wieso kann man dann sagen dass diese das nicht tun dürfen ? dann handelt die regierung doch GEGEN das volk ?
Ich möchte nochmal ausdrücklich sagen dass ich hier keine farben-politische diskussion möchte (ala NPD ist schlecht/gut), sondern ob es moralisch & demokratisch gerechtfertigt ist eine partei zu verbieten...
gruss,
Blau