nicht angemeldet
Hallo Blau,
diese Frage ist wirklich nicht einfach zu beantworten. Ich weiss zwar nicht genau, weswegen die NPD verboten werden soll, denn soweit ich weiss, haben sie nicht gegen den Parteienparagraphen im Grundgesetz verstoßen (demokratische Ordnung, Ziele etc.). Falls doch ein solcher Grund vorliegen sollte, so ist es fuer mich das Verbot ziemlich einleuchtend (was sind denn die Ziele der NPD? Werden sie wegen einem Verstoß gegen das Grundgesetz angeklagt? Sorry, kenne mich mit der NPD-Frage nicht so gut aus). Oder wird sie vielleicht wegen verstoßes gegen die Menschenrechte angeklagt (Auslaenderfeindlichkeit)? --- hmm, ich sollte mich naechstes mal besser informieren, bevor ich versuche, bei einer diskussion mitzumischen :) --- Falls die NPD jedoch nur wegen der Vergangenheit Deutschlands angeklagt wird, so halte ich das fuer ein nicht so einfach zu loesendes Problem: Einerseits ganz klar die Meinungsfreiheit im Grundgesetz, andererseits... aehmm, da bin ich dann ja wieder beim artikel 1... irgendwie drehe ich mich im Kreis... ich werde nun wohl doch erstmal diese Diskussion weiterverfolgen und mich wieder Melden, wenn ich mehr darueber weiss, mit welcher Begruendung genau die NPD veboten werden soll
MFG
Philipp