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Hallo, Stefan,
Man kann ein Problem nicht durch Ausblenden lösen, der Erfolg von Zensur in einem mehr oder weniger freiheitlichen Staat ist m.M.n. nicht vorhanden. Das ist kein wirksames Mittel, um gegen faschistisches Gedankengut vorzugehen, das ist eher eine Kapitulation.
In deutschland herrscht laut grundgesetz meinungsfreiheit. "Eine Zensur findet nicht statt" steht da irgendwo (hab vergessen wo genau).
Dass das eine Lüge bzw. eine Farce ist, dürfte hinreichend bekannt sein. Zensur *findet* *statt*.
allerdings gibt es gibt es dinge die man nicht äussern darf:
den aufruf/die anleitung zu einer straftat etwa. eine straftat wäre (im weitesten sinne) auch undemokartisches verhalten, da sich dies gegen die verfassung richtet.
Alles, was sich gegen das herrschende System richtet, ist verfassungsfeindlich und wird vom Staat bekämpft, unterwandert und ggf. zensiert und verboten, ob gewalttätig oder Gegenteiliges, das spielt nur eine untergeordnete Rolle. Wem dieses System nicht gefällt, der darf es denken, aber es wäre ratsam, es nicht allzu laut zu sagen.
meiner meinung nach muss man das auch so trennen. bei straftaten sollte zensiert werden, vom staat eingegriffen werden etc.
.oO(Steht auf Hochverrat eigentlich immer noch die Todesstrafe...?)
äussert jemand aber "nur" seine meinung (so faschistisch, dumm und menschenverachtend sie auch sein möge) ist das engagement von bürgern, vereinen, parteien, von menschen gefragt. man muss sich in die diskussion einmischen. durch ausschluss erreicht man erstens nichts, und zweitens verhält man sich selber undemokratisch (da man jemandem sein recht auf meinung abspricht).
Full ACK, genau das wollte ich ausdrücken.
Wer bestimmt, was Demokratie ist [...]?
was demokratie ist muss keiner mehr bestimmen, dafür gibts schon definitionen: volkssouveränität,
Ha! ;) Wer glaubt denn an so etwas... ich persönlich halt Parlamentarimus für wenig demokratisch, wie auch immer.
gleichheit, gewaltenteilung, meinungsfreiheit, das mehrheits- und das rechtsstaatsprinzip wären ein paar stichworte.
Die rhetorische Frage war eher darauf bezogen, wer absolut definieren darf, was demokratisch ist und was nicht, denn wenn jemand (der Staatsapparat, die Machthaber) etwas als undemokratisch bezeichnen darf, gibt er sich die Rechtfertigung, es zu verbieten oder zu zensieren - da endet die Meinungsfreiheit und da endet IMHO auf die sog. Demokratie.
[...] und welche Meinung richtig[tm] und schützenswert ist? Ist nicht die Idee von Meinungsfreiheit eine andere?
jede meinung ist gleichrichtig und -wichtig (gleichheit). welche man persönlich schützen will, ergibt sich nur daraus, welche man auch persönlich für richtig hält.
Folglich kann es keine vom Staat diktiert Meinung geben, weil der Staat nicht der Hüter der Moral ist. Dennoch muss er es gewissermaßen sein (in den Gesetzen und dem grundlegenden "Gesellschaftsvertrag"), aber das ist das "Problem" eines jeden Staates. :)
Mathias