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Hallo Torsten,
Naja, sagen wir's mal so. Meiner Meinung nach war die Weimarer Verfassung in
einigen Punkten zu "volksnah". Damit meine ich bspw. die Direktwahl des
Reichspräsidenten auf 7 Jahre oder die Möglichkeit, durch Volksentscheid
Gesetze herbeizuführen.
Du hast ja schon mit Christian darüber debattiert, aber ich möchte mich ihm
hier auch noch mal anschließen. Keiner der beiden von Dir aufgeführten
»volksnahen« Punkte war in meiner Erinnerung wirklich entscheidend im
späteren Versagen der Weimarer Verfassung, jedenfalls kann ich mich da
keiner repräsentativen Nutzung dieser Möglichkeiten erinnern.
Das klärende Element des Reichstages (heute Bundestages) wurde dadurch
ausgehöhlt.
Bei solchen sinngleichen Formulierungen wie »Nur wir können sowas klären,
halt Du Dich mal raus«, kriege ich immer ungute Gefühle, aber ich denke,
ich verstehe, was Du damit sagen willst. :-)
Das Problem sehe ich bei Volksentscheiden in einer repräsentativen
Demokratie nicht wirklich. Schließlich muß im normalen parlamentarischen
Verfahren immer erst auf die Möglichkeit eines Volksentscheides
hingearbeitet werden, daß dabei eine »Klärung« der Frage in bestimmte
entscheidbare Alternativen vorgenommen wird, halte ich für unausweichlich.
Ich würde mir einfach Volksentscheide bei wirklich entscheidenen Punkten
wünschen, diese betreffen nicht das normale Gesetzgebungsverfahren, sondern
die Punkte, die tatsächlich die Souveranität der Volkes betreffen. Dies
betrifft Dinge wie Grundgesetzänderungen, aber eben auch so etwas wie den
EU-Beitritt oder die EU-Verfassung. Ich halte Repräsentanten da einfach
nicht berechtigt genug für solche weitreichenden Entscheidungen. Inzwischen
sehe ich da keinen Grund für die beliebte deutsche Begründung, man könne
dem Volk bei so etwas nicht trauen.
Gut, der Reichstag war das eigentlich gesetzgebende Organ, während der
Reichsrat (heute Bundesrat) als Länderkammer mehr oder weniger
bedeutungslos war.
Ich denke, daß - genauso wie das Grundgesetz aus den Erfahrungen der
Weimarer Verfassung entstanden ist - die Weimarer Verfassung aus den
früheren Erfahrungen entstanden ist. Und im Kaiserreich war der Bundesrat
gegenüber dem Bundestag das weitaus mächtigere Organ.
Woran nach meiner Meinung die Weimarer Verfassung gescheitert ist, (..)
Meine Zustimmung zu dieser klassischen Erklärung. :-)
PS: Coole Diskussion zum Tag der Einheit :)
Jepp.
Tim