nicht angemeldet
Hi,
Das hört sich logisch an, aber so richtig überzeugt bin ich nicht.
Ich würde auch nicht behaupten, im Besitze der einzigen Wahrheit zu sein! =;-o Es gibt halt durchaus unterschiedliche Auslegungen.
Warum, so frage ich mich, hat der Gesetzgeber dann eine andere Formulierung gewählt?
Weil "nachhaltig" im Juristendeutsch (und um das geht es hier) eben genau das heißt.
Im Umgangsdeutsch würde ja auch z.B. "geschäftsmäßig" und "ohne Gewinnerzielungsabsicht" durchaus kollidieren. =;-)
Wie werden es wohl nie erfahren. Oder erst dann wenn über das Impressum auf auf einer privaten Seite höchstrichterlich entschieden wurde.
Meine Prognose: Privatpersonen werden nicht klagen, weil es zuviel kostet, Abmahner werden nicht klagen, weil sie unterliegen könnten. =:-)
Also werden die, die abgemahnt werden, sofort ein Impressum auf ihrer Website anbringen. Die Schlauen davon werden das tun, ohne irgendwelche Ansprüche des Abmahner anzuerkennen (der ja ebenfalls nicht klagen wird), die weniger Informierten zahlen halt (das werden genug sein, daß sich das Abmahnen auch zukünftig lohnen wird).
Ergo wird das ganze Elend erst enden, wenn
a) doch zu einem BGH-Prozeß kommt (zweifelhaft)
b) das Gesetz klarer gefaßt wird (auch zweifelhaft - aber es sollen ja noch Zeichen und Wunder geschehen)
c) das Abmahn-(Un-)Wesen vom Gesetzgeber erschwert wird, so daß es z.B. nur im geschäftlchen Umfeld gegen Mitbewerber möglich bleibt (das würde ich erwarten - irgendwann und ohne FDP in der Regierung)
d) die letzte Web-Site abgemahnt ist ...
ja, aber genau das hat der Gesetzgeber außer Acht gelassen.
Denn auch nach deiner Interpretation gibt es Seiten, die kein Impressum erfordern.
Vielleicht weil er glaubt, daß (Des-)Information und Verkauf eigener Waren durchaus unterschiedliche Dinge sind? Im Einzelfall wäre es dann wieder an den Gerichten zu entscheiden, wo die Grenze ist (wie ja auch eine Grenze zu ziehen ist, zw. einer "nachhaltigen Information" (->Teledienst) und einem "Informationsdienst" (->Mediendienst).
Gruß, Cybaer
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