nicht angemeldet
Hi,
(was ist das eigentlich für eine mistige Defaulteinstellung? Kann ich keine Subthreads mehr getrennt anzeigen ohne mich zu registrieren? Seit wann ist das Zwang, habe ich da irgendetwas nicht mitbekommen? Oh, ist ein Workaround für einen Bug? Na, dann will ich nix gesagt haben ;-)
Das ist korrekt. Er _darf_ sich nämlich nicht darum scheren.
???
Nu, meine Postings linear zu beantworten ist wenig geschickt ;-)
Nein, man darf da überhaupt nichts recherchieren. ... Einstampfen wirst Du es so oder so, aber wenn Dir der Gegner eine Recherche nachweisen kann, dann ist das _Vorsatz_ und wird _richtig_ teuer!
Im Normalfall wird davon ausgegangen, dass der Verletzer erst von dem Patent weiß, wenn er abgemahnt wurde.
Wer geht davon aus und was ist Normalfall? Nein, ich kenne das nur so, das man sich um Gotteswillen um rein gar nix kümmern darf, falls man nicht selber ein Patent anmelden will.
Wobei es wohl auch viele unberechtigte Abmahnungen gibt.
Bei Patentverletzungen wird nur sehr selten abgemahnt, das ist ein etwas anderes Geschäft. Da verwechselst Du wahrscheinlich etwas.
(Dazu gibt es aber wohl keine realistische Statistik.) Jedenfalls muss man dann reagieren, sonst hat man Nachteile.
Ja, wenn es erstmal soweit gekommen ist muß man schon reagieren, das ist natürlich klar.
Meist gibt dann eine Seite vorzeitig auf und macht das, was die Gegenseite verlangt. Vermutlich gibt meist die Seite mit weniger flüssigen Finanzmitteln auf, und seltener die mit der schlechteren Rechtsposition;
Das kommt auf die landestypische Jurisdiktion an. Mitunter können vom Verletzer nicht mehr als "marktübliche Lizengebühren" verlangt werden.
aber dazu gibt es erst Recht keine Statistik. Daher kommt's drauf an, dass man als der Stärkere erscheint, wie beim Pokern.
Bei Patenten gibt es keinen Bluff, alle Patente liegen offen. Es gibt nicht viele Gelegenheiten das eine Patentverletzung unklar ist, das ist fast immer sehr sicher.
In den übrigen Fällen gibt es dann einen Patentverletzungsprozess. Da wird ggf. die Höhe des Schadenersatzes festgelegt, und zwar meist erst, wenn das Projekt schon lange abgewickelt ist. Der Schadenersatz orientiert sich aber nicht an den Einnahmen des "Verletzers", sondern an dem Schaden, den der Verletzte nachweisen kann.
Das kommt wie weiter oben schon gesagt auf die landestypische Jurisdiktion an.
Der Schadenersatz liegt i.A. höher als eine übliche Lizenz, sonst würde ja niemand Lizenzvertäge abschließen, sondern abwarten, ob er überhaupt erwischt wird und was das Gericht entscheidet.
Für Schadenersatz müßte aber in den meisten Jurisdiktioen schon Vorsatz vorliegen und den beweise erstmal. Du darfst nicht davon ausgehen, das alle Staaten so ein wirkungsloses Patentgesetz haben wie die USA.
Der Unterlegene trägt außerdem die Kosten der Gegenseite. Die hängen vom "Gegenstandswert" ab, und in den geht die Stückzahl der verkauften Einheiten ein. Bei einer Modem-Software würden z.B. die tatsächlich oder voraussichtlich ausgestatteten Modems gezählt und der Wertanteil der Erfindung (nicht der Software!) daran geschätzt.
Um diese Ecke herumzukommen war aber ein recht dicker Hammer nötig, oder? ;-)
so short
Christoph Zurnieden
xwolf