nicht angemeldet
Hello,
Ich werd einfach ohne Kennzeichnung das benutzen. Falls irgendwer deswegen verklagt wird, erreicht mich die Meldung sicher schnell genug und der erste werd ich sicher nicht sein. *g*
Es reicht, wenn man Dir eine Markenrechtsverletzung für einen Zeitraum nachweisen kann, wenn es denn eine ist. Wenn M$ die Marke Excel vor 7 Jahren angemeldet hat für Tabellenkalkuation, Software allgemein, Spaghetti, Ski- und Walking-Stöcke, und da kommt dann die Firma Giovanni Mafiosus und meldet Exel (ohne c, aber ähnlich) für Spaghetti an oder benutzt das eben nur, dann hat Microsoft garantiert kein effektives Verbietungsrecht, da auf dem betroffenen Markt bisher keine Spaghetti der Marke Excel bekannt waren (die Marke also nicht in Gebrauch) und der Marke Exel schon gar nicht.
Wenn die Nichtverwendung dann länger als fünf Jahre andauert, besteht Anspruch auf Löschung. Was allerdings 'Gebrauch' bedeutet, ist relativ.
Harzliche Grüße aus http://www.annerschbarrich.de
Tom
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