Geräte bei der GEZ abmelden

[Martin Hölter]

Hi!

Zitat Ende - also musst du acuh für ein eingemottetes Gerät zahlen.
nein. Ein tatsächlich "eingemottetes" Gerät, z.B. im Keller abgestellt, wird nicht zum Empfang bereitgehalten. Es geht hier nicht um den _Besitz_ eines Gerätes und mit "ohne erheblichen technischen Aufwand" ist z.B. das Entfernen des Netzsteckers oder Antennenanschlusses gemeint in Abgrenzung zum Entfernen der für den Empfang erforderlichen Bauteile (um z.B. einen alten Fernseher als Monitor für Spielkonsolen nutzbar zu machen).

<http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/stv/rgebstv.htm#p1RGebStV $1 Abs.(2)>: Rundfunkteilnehmer ist, wer ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithält. Ein Rundfunkempfangsgerät wird zum Empfang bereitgehalten, wenn damit ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand Rundfunkdarbietungen, unabhängig von Art, Umfang und Anzahl der empfangbaren Programme, unverschlüsselt oder verschlüsselt, empfangen werden können.

zusätzlich noch ein paar Zitate von gez.de

Der Gesetzgeber macht die Gebührenpflicht nicht vom tatsächlichen Gebrauch der Geräte abhängig.

Was bedeutet "zum Empfang bereithalten"?
Radio- und Fernsehgeräte werden dann zum Empfang bereitgehalten, wenn der Rundfunkempfang ohne erheblichen technischen Aufwand möglich ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob und in welchem Umfang Sie Ihr Radio-/Fernsehgerät tatsächlich nutzen.

Ich nutze mein Fernsehgerät nur zum Anschauen von DVDs und Videos. > Muss ich mein Fernsehgerät trotzdem bei der GEZ anmelden?
Ja. Die Anmelde- und Gebührenpflicht ist an das Bereithalten eines Rundfunkgeräts geknüpft, unabhängig davon, ob die Leistungen der Rundfunkanbieter genutzt werden.

Ein Rundfunkgerät wird immer dann zum Empfang bereitgehalten, wenn der Rundfunkempfang ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand möglich ist.
Es kommt dabei nicht darauf an, ob und in welchem Umfang Programme tatsächlich empfangen werden oder ob das Gerät überhaupt genutzt wird. Für die Gebührenpflicht genügt es, wenn das Gerät z.B. durch einfache Handgriffe in Betrieb genommen werden kann.

Und ich finde, die Kiste auspacken und anschliessen sind "einfache Handgriffe".

Gruß aus Iserlohn

Martin