Online-Petition: Verbot von Wahlcomputern

[Sven Rautenberg]

Moin!

Es muß dabei ja nicht immer um Bundestagswahlen oder überhaupt unerwartete Abweichungen im zweistelligen Prozentbereich gehen, um Wirkung zu zeigen. Daß bisher zu schwache Parteien oder Kandidaten "ganz plötzlich" genug Stimmen bekommen, um in Landtage oder Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen, mag für den ein oder anderen schon "unerwartet" genug sein. Ob deshalb jemand nachprüfen geht?

Das ist ein gutes Argument. Die Wahlen der letzten Zeit sind alle irgendwie ziemlich "knapp" ausgegangen, so dass schon eine Manipulation in geringem Umfang ausreichen würde, gerade eben den gewünschten Effekt eintreten zu lassen.

Hypothetische Beispiele, angelehnt an reale Vorkommnisse:

Szenario 1:

• Die SPD gewinnt hauchdünn die Bundestagswahl 2005 vor der CDU, Schröder bleibt Kanzler.
  vs.
• Die CDU gewinnt hauchdünn die Bundestagswahl 2005 vor der SPD, Schröder wird abgewählt.

Szenario 2:

• Die FDP kommt ganz knapp mit wenigen hundert Stimmen über die 5%-Hürde und damit in den Landtag/Bundestag.
  vs.
• Die FDP kommt ganz knapp mit wenigen hundert Stimmen NICHT über die 5%-Hürde.

Szenario 3:

• Die PDS erringt ganz knapp in drei Wahlkreisen Direktmandate und zieht deshalb trotz 5%-Hürde in den Bundestag ein.
  vs.
• Leider verfehlt die PDS knapp das dritte Direktmandat in einem "Wackelkandideten-Wahlkreis" und bleibt somit draußen.

Alternativ denke man sich Szenario 3 mal mit der NPD oder einer anderen rechtsextremen Partei. Geringere Wahlbeteiligung, extremistisches Wählerpotential im Osten, passend "vorbelastete" politische Durchdringung der Behörden durch vorhergehende Landtagswahlsiege, Möglichkeit der zentralistischen, nicht einfach nachweisbaren Manipulation der Computer, die niemand im Wahllokal, nicht von der Öffentlichkeit und auch nicht von den Wahlhelfern, die allen Parteien gemischt angehören und sich dadurch gegenseitig auf die Finger schauen würden, aufdecken kann.

Wenn ich die Urnenwahl dagegen setze, bei der das gesamte Verfahren transparent ist, und bei dem sowohl die Wahlhelfer als auch die Öffentlichkeit nicht nur das Vertrauen, sondern tatsächlich die Sicherheit haben können, dass die am Ende gezählten Stimmen auch tatsächlich echt sind, dann bietet die Papierwahl eigentlich nur echte Vorteile - und den einzigen Nachteil, dass die Auszählung länger dauert.

- Sven Rautenberg