Steel: Wie weit reicht das dt. Recht im Internet?

Hi!

Ich habe ein Frage, die mcih schon lang beschaeftigt. Vielleicht kann mir die mal jemand beantworten.

Wir wissen alle in Deutschland gibt es das ein oder andere Problem mit den Rechten eines Webseitenbetreibers. Wir haben ein Impressum, verschiedene Urteile zur Pflicht eines forenbetreibers, etc.

Wir wissen aber ja auch alle, das das Internet nicht Landgebunden ist. Ich kann eine .tv Webseite haben und in Amerika T-Shirts verkaufen.

Meine Frage: Wonach richtet es sich nach welchem Recht ein Webseitenbetreiber sich richten muss? tld? Ich meine kein deutsches Recht kann z.b. einen britischen Unternehmer dazu zwingen ein Impressum zu haben. Trotdem darf er natuerlich seine Waren nach Deutschland verkaufen.

Wenn ich also ein Forum betreibe. Wann muss ich befuerchten von einem Gericht in Hamburg verdonnert zu werden? Als Beispiel fuehre ich mal das WoW Forum von blizzard an. Der ganze spass befindet sich in Frankreich. Firma, Mitarbeiter, Server. Sie haben natuelrich eine de. Domain. Muessen die sich nach irgendwelchen deutschen Regeln richten? Ab wann muessten sie? ist der Firmensitz oder bei einer Privatperson, der Wohnsitz Ausschlaggebend?

Um beim WoW Forum zu bleiben: Angenommen jemand wird beleidigt. Kann er dann mit deutschem Recht gegen den Forumsbetreiber vorgehen? Denn das koennte, spinnt man das weiter, ja soweit fuehren, dass ich einen amerikanischen Forenbetrteiber nach deutschem Recht eine Abmahnung schicken koennte weil mich ein Chinese in seinem Forum beleidigt hat.

Das waere aber reichlich unrealistisch. (?)

Koennte ich mich also aus dem deutschen Rechtedschungel raushalten indem ich eine andere tld nutze, oder die Domain auf meinen Schwager in GB oder meinen Zweitwohnsitz in der Schweiz anmelde?

  1. Hi Steel!

    Ich denke, dass die Problematik nicht so einfach ist:

    1. Ich denke grundsätzlich ist der Firmensitz entscheidend für die Rechtsgrundlage, da das www ja überall auf der Welt anzusehen ist, aber niemand alle Regeln des jeweiligen Landes kennen oder befolgen kann (Bsp.: Sexseiten und z.B. Iran - wie lustig...)

    2. Blöd wird das allerdings, wenn man dann in einem Land, dessen "Rechte/Gesetze" man verletzt hat, eine Filiale aufmachen will...

    3. Innerhalb der EU ist das ganze wahrscheinlich wie immer völlig hahnebüchen - wie immer... Vermutlich hat jedes Land eigene Regeln, die EU hat auch welche und wenn du wissen willst, was gilt, musst du klagen *G*.

    In diesem Sinne,
    Richard

  2. n'Abend,

    Wir wissen aber ja auch alle, das das Internet nicht Landgebunden ist. Ich kann eine .tv Webseite haben und in Amerika T-Shirts verkaufen.

    genau, und das womöglich noch bei einem israelischen Hoster, und auf den T-Shirts steht "George W. Bush Sux". Dann wäre das Durcheinander perfekt. ;-)

    Meine Frage: Wonach richtet es sich nach welchem Recht ein Webseitenbetreiber sich richten muss? tld?

    Soweit ich weiß -und mein Wissen ist auch nur Stückwerk- hat die TLD hier nichts zu sagen. Entscheidend ist AFAIK der Firmensitz, wenn es sich um einen gewerblichen Webauftritt handelt; bei privaten, nichtgewerblichen Seiten vermutlich Staatsangehörigkeit oder Wohnsitz des Inhabers.

    Als Beispiel fuehre ich mal das WoW Forum von blizzard an.

    Sagt mir nichts, aber egal.

    Der ganze spass befindet sich in Frankreich. Firma, Mitarbeiter, Server. Sie haben natuelrich eine de. Domain. Muessen die sich nach irgendwelchen deutschen Regeln richten? Ab wann muessten sie? ist der Firmensitz oder bei einer Privatperson, der Wohnsitz Ausschlaggebend?

    Ich meine ja.

    Um beim WoW Forum zu bleiben: Angenommen jemand wird beleidigt. Kann er dann mit deutschem Recht gegen den Forumsbetreiber vorgehen?

    Nein, aber ich könnte mir vorstellen, dass hier schon EU-weite Gesetze bzw. Richtlinien greifen. In einigen Rechtsbereichen ist man ja bestrebt, eine Vereinheitlichung innerhalb der EU zu erreichen, und teilweise (z.B. beim Datenschutz) ist das auch schon weit gediehen.

    Denn das koennte, spinnt man das weiter, ja soweit fuehren, dass ich einen amerikanischen Forenbetrteiber nach deutschem Recht eine Abmahnung schicken koennte weil mich ein Chinese in seinem Forum beleidigt hat.

    Nee, das ist nun wirklich zu weit hergeholt.

    Koennte ich mich also aus dem deutschen Rechtedschungel raushalten indem ich eine andere tld nutze, oder die Domain auf meinen Schwager in GB oder meinen Zweitwohnsitz in der Schweiz anmelde?

    Nein, ja, ja.

    Aber wie gesagt: Mein Wissen ist auch nur Hörensagen.

    Ciao,
     Martin

    --
    Viele Fachleute vertreten die Ansicht, jedes Feature eines Programms, das sich nicht auf Wunsch abstellen lässt, sei ein Bug.
    Außer bei Microsoft. Da ist es umgekehrt.
    1. Hi!

      Danke fuer die Antwort(en - auch an Richard)

      Es stimmt natuerlich, das die EU nen eigenes Ding ist. Aber da muesste, wei Richard schon meinte, erstmal in einem Rechtsstreit geklaert werden, was nun gilt.

      Nee, das ist nun wirklich zu weit hergeholt.

      hehe. Natuerlich!

      Koennte ich mich also aus dem deutschen Rechtedschungel raushalten indem ich eine andere tld nutze, oder die Domain auf meinen Schwager in GB oder meinen Zweitwohnsitz in der Schweiz anmelde?

      Nein, ja, ja.

      Sowas hab ich mir gedacht. Ich nehme an, dass ich kein Rueckgabe Recht habe, wenn ich bei einer Schweizer Firma online bestelle. Dann muesste ich mich schaetzungsweise mit Schweizer Recht auseinandersetzen wenn ich Probleme haette.

      Aber wie gesagt: Mein Wissen ist auch nur Hörensagen.

      Das reicht mir schon. Ich finde ja bestaetigt was ich mir so denke. Ich hab ja nicht vor jetzt mit irgendwas halblegalem loszulegen. Aber gerade in Foren gehts teilweise ja recht herb rund. Von auslaendischen Onlineshops mal ab.

      Ich denke aber das macht sich die ganze AllofMP3 Geschichte in Russland und der Raubkopiermarkt in China zu nutze: Solange die Richter im eigenen Land meine Taten als legal deklarieren, kann mich der Rest der Welt mal. Umgekehrt gibts ja genug Beispiele wo Laender den Rest der Welt (teilweise) blockieren weil ihnen nicht passt was dieser bietet.