Herausgabe von Arbeitsergebnissen

[Bernhard B.]

Hallo Sven,

Dank für Deine konkreten Aussagen. Will aber doch noch etwas nachtragen.

Konkludentes Handeln: Du hast gemeint, dass es eine gute Sache sei, zu Hause Software für deinen Arbeitgeber zu entwickeln, und dein Arbeitgeber hat auch gefunden, dass diese Software bei ihm gut eingesetzt ist.

Also ist die Software relativ zweifelsfrei innerhalb des bestehenden Arbeitsverhältnisses entstanden.

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Vielleicht gibt es hier ein Missverständnis: Ich habe die Programme in meiner Freizeit zu Hause entwickelt. Unabhängig davon habe ich einen ganz normalen Arbeitstag mit ganz anderen Aufgaben gehabt. Aber vielleicht ist das auch egal, ich habe eben während meines Arbeitsverhältnisses Software entwickelt - egal, wann und wo - und ich alles gehört dem Arbeitgeber (?)

Die Frage, welche Nutzungsrechte dem Arbeitgeber zustehen, ist also eine arbeitsrechtliche Frage. Hast du einen Fachanwalt für Arbeitsrecht? Solltest du haben. Ob deine Leistung z.B. als Arbeitnehmererfindung gelten kann, oder nur ganz normales Arbeitsergebnis ist, sagt dir nur ein Fachmann, der vergleichbare Rechtsstreite recherchiert und die Kommentare zu den Gesetzen kennt.

Habe schon seit 6 Wochen einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht.

Ich glaube nicht, dass du um die Herausgabe der Quellcodes herum kommst. Auch für die verschlüsselten Skripte auf dem Webserver nicht. Und was würde es dir denn auch bringen? Dein Vertrag endet - und das geht nur aus zwei Gründen, entweder du willst gehen, oder wurdest gekündigt. Wenn du gehen willst, warum machst du einen Aufstand um den Quellcode? Wenn du gekündigt wurdest, warum kämpfst du auf diesem Nebenschauplatz (noch nicht mal mit der Absicht, eine Vergütung zu erzielen), warum nicht gegen die Kündigung selbst? Dein gekränktes Ego ist jedenfalls überdeutlich aus deinen Postings herauszulesen - und das ist ein schlechter Ratgeber.

Ja, kann sein. Mein Ego ist gekränkt, aber eigentlich nicht so schlimm wie es scheint. Ich wurde übrigens gekündigt und habe mittels RA eine Klage beim Arbeitsgericht eingereicht.

Bernhard