Herausgabe von Arbeitsergebnissen

[Der Martin]

Moin,

Entscheidet im Rechtsstreit nicht der Arbeitsvertrag - so wie es "geschrieben steht"? Ist es nicht dem Arbeitgeber sein Problem, den Arbeitsvertrag entsprechend anzupassen?

eigentlich _sollte_ er das tun, ebenso wie man auch als Arbeitnehmer darauf pochen sollte, dass der Vertrag bei wesentlichen Änderungen der Aufgaben oder sonstiger Rahmenbedingungen angepasst wird.
Bei uns in der Firma ist das so gelöst, dass im Arbeitsvertrag wirklich nur die Vertragsangelegenheiten wie Arbeitszeit, Kündigungsfristen, Anfangsgehalt etc. geregelt sind. Die genauen Details der Tätigkeit sind in einer sogenannten Stellenbeschreibung festgeschrieben, die auch im Dialog zwischen Arbeitnehmer, seinem Vorgesetzten und der Personalabteilung regelmäßig überprüft bzw. an die geänderten Aufgaben angepasst wird. Finde ich eigentlich eine gute Lösung.

Mein Arbeitsvertrag ist 10 Jahre alt und wurde nicht geändert. Der Richter wird sich im Rechtsstreit auf den Arbeitsvertrag beziehen - und nicht "einen Schluss ziehen", dass der vorliegende Arbeitsvertrag quasi automatisch ergänzt wird. Oder?

Oder doch. Es ist doch durchaus üblich, dass sich im Lauf der Zeit die Tätigkeit etwas verändert, sei es durch betriebliche Umorganisation oder durch wachsende Kompetenz und dadurch indirekt wachsende Aufgabenbereiche des Mitarbeiters. Sobald es Indizien dafür gibt, dass das tatsächlich der Fall ist, wird das vermutlich vor Gericht auch als gegeben angesehen, Der Arbeitsvertrag wird dann wahrscheinlich nur noch als Startpunkt einer Entwicklung gesehen.
Diese Indizien können eben sein, dass du häufig oder regelmäßig Aufgaben erledigt hast, die dein Arbeitsvertrag eigentlich nicht hergibt, oder dass du eine Fortbildung absolviert hast, die deine Aufgaben laut Arbeitsvertrag überschreitet. Damit wären wir wieder beim konkludenten Handeln.

Ist das gerecht, oder besser: IST DAS RECHT?

Das sind leider nur allzu oft zwei grundverschiedene Dinge, die einander nicht selten um 180° entgegenstehen.

So long,
 Martin