nicht angemeldet
Hello,
Warum? Dem DPMA ist es herzlich egal, zu welchem Zweck Du eine Wort- oder Bildmarke registrieren lässt, wenn damit keine Rechte Dritter verletzt werden.
Damit das hier nicht unkritisiert stehenbleibt: Dem DPMA (Markenabteilung) ist es auch egal, ob rechte Dritter berührt werden. Es achtet nur auf absolute Versagensgründe für die Marke, bestenfalls noch auf offensichtliche (wenn jemand versucht eine große eingeführte und bekannte Marke zu verwenden)
Und Kuriositäten gibt es auch immer wieder:
So wurde z.B. die Marke "Bitburger" für das Produkt "Fleischklopsbrötchen für Programmierer" abgelehnt, nicht etwa, weil sie beschreibende Wirkung hätte (was ich noch verstanden hätte), sondern weil sie für die Menschen aus Bitburg angeblich eine zu große Einschränkung in der Bezeichnung ihrer eigenen Produkte (Bitburger Klopse, Bitburger Wurstwaren, ...) bedeutet hätte.
Ob in Wirklichkeit der entscheidene Beamte ständig gut mit dem gleichnamigen Bier versorgt ist, weiß ich nicht...
Liebe Grüße aus Syburg bei Dortmund
Tom vom Berg
