nicht angemeldet
Hallo Forum,
An dieser Stelle wurde das Theme Internet-Zensur bereit mehr oder weniger produktiv diskutiert. Mich beschäftigt derzeit aber eine andere Frage, die mir bislang nicht zufriedenstellend beantwortet werden konnte. Darum versuch ich's mal hier :-)
Man hört ja immer den Aufschrei: “Löschen statt sperren”! Aber warum ist Sperren angebl. Zensur, Löschen aber nicht!? Dagegen könnte man sich im Grunde genommen genauso wenig wehren. Die Lösch-Listen blieben genauso geheim und nicht nachvollziehbar. "Tauschbörsen, Glücksspiele etc dürfen nciht gesperrt werden? Ok, dann löschen wir sie eben." Wo ist da der Unterschied?
Ok, das BKA sollte nciht zuviel (unkontrollierte) Macht bekommen. Ein Argument der Regierung, bei der Sperrung den Richter außen vor zu lasse war die Tatsache, dass der “Tatbestand eindeutig ist und nicht jedesmal erneut festgestellt werden muss”. Aber wäre dies bei einer Löschung nicht dasselbe? Oder ist bei einer Löschung zwingend(!) und jedesmal(!) ein richterlicher Beschluss nötig? Kann ich mir nicht vorstellen. Außerdem soll es ja Kontrollinstanzen fürs BKA geben.
Also, mir geht es hier NICHT um die Wirksamkeit von DNS-Sperren etc. Aber was hat das Ganze mit Zensur zu tun - der Staat hat nunmal auch eine Schutzfunktion. Ob er nun löscht oder sperrt ist doch aus dieser Sicht erstmal egal.
Danke und noch einen schönen Freitag!
Andi
Struppi
Der Martin