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Hallo, ihr lieben,
ich lese und ich staune: Nimmt das denn wirklich kein Ende, alle im Internet vorkommenden Begriffe als Wortmarke eintragen zu lassen, um dann diverse Anwälte zu bemühen, die ihrerseits nichts besseres zu tun haben, als Abmahnungen zu verschicken (vgl. <messages/73232.html>) und Minderjärhige (hier allerdings erfolglos) zu verklagen (vgl. http://www.freedomforlinks.de/Pages/seriab.html) ?
Ich meine, HTML, ASP, Webspace, Java etc. sind Elemente, mit denen wir alle arbeiten, wenn wir für's Internet publizieren. Sollen wir künftig unsere Fragen so formulieren:
Wer hat eine Ahnung, wie ich in der Sprache, deren Namen ich aus Wettbewebsgründen nicht nennen darf, dieses und jenes machen kann? >>
Das ist doch nicht zum Aushalten. Vor allem verstehe ich nicht, dass das Patent- und Markenamt nicht langsam mal schaltet und sich weiter für derart fragwürdige Zwecke hergibt.
Wenn es im Guten nicht geht, dann wird man im Zweifel den Gesetzgeber bemühen müssen oder im Rahmen eines großangelegten Verfahrens (Normenkontrollklage?, Verwaltungsrecht ist schon sooo lange her, sorry) feststellen lassen müssen, dass bestimmte Begriffe eben nicht als Wortmarke schutzwürdig sind.
So, zu der aktuellen Explorer-Sache:
Wer untersagt eigentlich Microsoft, Explorer zu benutzen? Ich meine, wir alle haben einen Explorer, der Bestandteil unseres Betriebssystems ist (naja, die meisten haben ihn), dann gibts noch den Internet-Explorer. Und keiner stört sich daran. Wieso mahnt man nicht Microsoft ab? Oder hat man Angst, dass die Truppe von Bill Gates zu prozesserprobt ist und ein solcher Prozess wie das Hornberger Schiessen ausgehen wird.
Und für alle Juristen, die sonst nix zu tun haben:
Warum raten Sie Ihren Mandanten nicht, sich auch Begriffe wie
HTML, Internet, Script, Domain, eMail, Netzwerk, WordWideWeb, Host, IP, Link, Server, Browser, Gateway, POP, SMTP
und all die anderen Begriffe auch gleich schützen? Ich meine, wenn einige schon verrückt spielen, dann sollen sie doch gleich alles nehmen, was das Netz hergibt.
Und by the way: Wie kann sich jemand ASP in Deutschland schützen lassen, ich dachte immer, ActiveServerPage wäre eine geschützte Wortmarke von Microsoft?
Oder andersrum: Ein Glück, dass sich die Damen und Herren aus Unterschleißheim nicht die deutsche Version von "windows" haben schützen lassen, denn sonst könnte mancher Architekt künftig keine 'Fenster' mehr verbauen lassen, sondern nur noch 'Verglasungen in der Außenfassade'...
Großer Gott, das Internet bietet uns allen so viele Chancen, es läßt Menschen enger zusammenrücken, schlägt Brücken zwischen Nationen, Völkern, Kulturen, Religionen und Staatssystemen. Und dann kommen ein paar Deppen (sorry :-) daher und meinen, sie müßten uns alle mehr oder weniger kriminalisieren und auf unsere Kosten die schnelle Mark machen.
Und unsere Gerichte, die eh schon heillos überlastet und mit Richter/innen besetzt sind, die kaum Ahnung von der Materie haben, müssen dann wieder die Brände löschen, die mutwillig gelegt worden sind.
Sorry, Leute, aber wenn wir alle nicht unseren Herren in Berlin (oder besser einer bestimmten Dame aus Tübingen) Dampf machen, dann wird sich diese Abmahnerei wie eine Seuche ausbreiten.
Ich bin sicher der letzte, der alles per Gesetz, Verordnung und Dekret reglementiert haben will, aber was sich hier abspielt, spottet doch jeder Beschreibung.
Also, wer Interesse hat, eine entsprechede Initiative an das Justizministerium zu unterstützen, soll sich bitte bei mir melden; ich werde in den nächsten Tagen auch auf meiner Website ein Formular einrichten.
Und falls es eine derartige Initiative im Netz bereits gibt... bitte den Link :-)
Euch allen einen schönen Abend
& viele Grüße
Alex