nicht angemeldet
Internet und Wortmarken - Gesetze gegen diesen Wahnsinn!
0 0 0 0 0 0 /ignore
0
Internet und Wortmarken - Gesetze gegen diesen Wahnsinn!
Hallo, ihr lieben,
ich lese und ich staune: Nimmt das denn wirklich kein Ende, alle im Internet vorkommenden Begriffe als Wortmarke eintragen zu lassen, um dann diverse Anwälte zu bemühen, die ihrerseits nichts besseres zu tun haben, als Abmahnungen zu verschicken (vgl. <messages/73232.html>) und Minderjärhige (hier allerdings erfolglos) zu verklagen (vgl. http://www.freedomforlinks.de/Pages/seriab.html) ?
Ich meine, HTML, ASP, Webspace, Java etc. sind Elemente, mit denen wir alle arbeiten, wenn wir für's Internet publizieren. Sollen wir künftig unsere Fragen so formulieren:
Wer hat eine Ahnung, wie ich in der Sprache, deren Namen ich aus Wettbewebsgründen nicht nennen darf, dieses und jenes machen kann? >>
Das ist doch nicht zum Aushalten. Vor allem verstehe ich nicht, dass das Patent- und Markenamt nicht langsam mal schaltet und sich weiter für derart fragwürdige Zwecke hergibt.
Wenn es im Guten nicht geht, dann wird man im Zweifel den Gesetzgeber bemühen müssen oder im Rahmen eines großangelegten Verfahrens (Normenkontrollklage?, Verwaltungsrecht ist schon sooo lange her, sorry) feststellen lassen müssen, dass bestimmte Begriffe eben nicht als Wortmarke schutzwürdig sind.
So, zu der aktuellen Explorer-Sache:
Wer untersagt eigentlich Microsoft, Explorer zu benutzen? Ich meine, wir alle haben einen Explorer, der Bestandteil unseres Betriebssystems ist (naja, die meisten haben ihn), dann gibts noch den Internet-Explorer. Und keiner stört sich daran. Wieso mahnt man nicht Microsoft ab? Oder hat man Angst, dass die Truppe von Bill Gates zu prozesserprobt ist und ein solcher Prozess wie das Hornberger Schiessen ausgehen wird.
Und für alle Juristen, die sonst nix zu tun haben:
Warum raten Sie Ihren Mandanten nicht, sich auch Begriffe wie
HTML, Internet, Script, Domain, eMail, Netzwerk, WordWideWeb, Host, IP, Link, Server, Browser, Gateway, POP, SMTP
und all die anderen Begriffe auch gleich schützen? Ich meine, wenn einige schon verrückt spielen, dann sollen sie doch gleich alles nehmen, was das Netz hergibt.
Und by the way: Wie kann sich jemand ASP in Deutschland schützen lassen, ich dachte immer, ActiveServerPage wäre eine geschützte Wortmarke von Microsoft?
Oder andersrum: Ein Glück, dass sich die Damen und Herren aus Unterschleißheim nicht die deutsche Version von "windows" haben schützen lassen, denn sonst könnte mancher Architekt künftig keine 'Fenster' mehr verbauen lassen, sondern nur noch 'Verglasungen in der Außenfassade'...
Großer Gott, das Internet bietet uns allen so viele Chancen, es läßt Menschen enger zusammenrücken, schlägt Brücken zwischen Nationen, Völkern, Kulturen, Religionen und Staatssystemen. Und dann kommen ein paar Deppen (sorry :-) daher und meinen, sie müßten uns alle mehr oder weniger kriminalisieren und auf unsere Kosten die schnelle Mark machen.
Und unsere Gerichte, die eh schon heillos überlastet und mit Richter/innen besetzt sind, die kaum Ahnung von der Materie haben, müssen dann wieder die Brände löschen, die mutwillig gelegt worden sind.
Sorry, Leute, aber wenn wir alle nicht unseren Herren in Berlin (oder besser einer bestimmten Dame aus Tübingen) Dampf machen, dann wird sich diese Abmahnerei wie eine Seuche ausbreiten.
Ich bin sicher der letzte, der alles per Gesetz, Verordnung und Dekret reglementiert haben will, aber was sich hier abspielt, spottet doch jeder Beschreibung.
Also, wer Interesse hat, eine entsprechede Initiative an das Justizministerium zu unterstützen, soll sich bitte bei mir melden; ich werde in den nächsten Tagen auch auf meiner Website ein Formular einrichten.
Und falls es eine derartige Initiative im Netz bereits gibt... bitte den Link :-)
Euch allen einen schönen Abend
& viele Grüße
Alex
-
Sehr geehrter Herr
So, zu der aktuellen Explorer-Sache:
Wer untersagt eigentlich Microsoft, Explorer zu benutzen? Ich meine, wir alle haben einen Explorer, der Bestandteil unseres Betriebssystems ist (naja, die meisten haben ihn), dann gibts noch den Internet-Explorer. Und keiner stört sich daran. Wieso mahnt man nicht Microsoft ab? Oder hat man Angst, dass die Truppe von Bill Gates zu prozesserprobt ist und ein solcher Prozess wie das Hornberger Schiessen ausgehen wird.Falsch!
MS wurde bereits 1995 Lizenznehmer. Wenn MS die Markenrechte anderer beachtet, dann ist dies wohl auch von Netizen zu verlangen!
Mit MS kann man vernünftig verhandeln (Vgl. z.B.: http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/cp-17.04.96-002/default.shtml&words=Gravenreuth )<lösch>
Großer Gott, das Internet bietet uns allen so viele Chancen, es läßt Menschen enger zusammenrücken, schlägt Brücken zwischen Nationen, Völkern, Kulturen, Religionen und Staatssystemen.
Stimmt - nur warum braucht man warez, Kinderpornos und Markenverletzungen hierfür?
Und unsere Gerichte, die eh schon heillos überlastet und mit Richter/innen besetzt sind, die kaum Ahnung von der Materie haben, müssen dann wieder die Brände löschen, die mutwillig gelegt worden sind.
Durch warez, Kinderpornos und Markenverletzungen!
Ich bin sicher der letzte, der alles per Gesetz, Verordnung und Dekret reglementiert haben will, aber was sich hier abspielt, spottet doch jeder Beschreibung.
Stimmt - es gibt (zu)viele Verletzungshandlungen im Netz!
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl. Ing. (FH),
http://www.gravenreuth.deAlso, wer Interesse hat, eine entsprechede Initiative an das Justizministerium zu unterstützen,
Die sind für Markensache nicht (mehr) zuständig, das ist EU-Sache.
-
Sehr geehrter Herr
Großer Gott, das Internet bietet uns allen so viele Chancen, es läßt Menschen enger zusammenrücken, schlägt Brücken zwischen Nationen, Völkern, Kulturen, Religionen und Staatssystemen.
Stimmt - nur warum braucht man warez, Kinderpornos und Markenverletzungen hierfür?
Durch warez, Kinderpornos und Markenverletzungen!
Ich bin sicher der letzte, der alles per Gesetz, Verordnung und Dekret reglementiert haben will, aber was sich hier abspielt, spottet doch jeder Beschreibung.
Ist es denn nicht auch ungesetzlich, andere zum handel mit warez oder kinderpornos aufzufordern. Ich denke da an ein paar zurueckliegende ereignisse?
Recht ist gut und nötig, aber immer so, wie es in Deutschland ausgeführt wird?
Als Designer ist man wahrscheinlich immer darauf bedacht, dass andere eigene Werke nicht einfach
kopieren, jedoch sogar wenn das der Fall ist, sollte die Vorgehensweise auch auf den Schaden
abgestimmt sein. Zwar schützt Unwissenheit nicht vor Strafe, jedoch wird sie bei kleineren
Delikten oft berücksichtigt.Meiner Meinung nach muss sich für das Internet als internationalen Markt noch einiges tun,
bis wirklich geRECHTigkeit herrscht. Für jede Seite.Mit freundlichem Gruss,
Volker Runkel
-
Hallo, Volker.
Ist es denn nicht auch ungesetzlich, andere zum handel mit warez oder kinderpornos aufzufordern. Ich denke da an ein paar zurueckliegende ereignisse?
Zitat inclusive der Rechtschreibfehler, also quasi im virtuellen Original ;o):
Hallo, .....
ich habe Deine Adresse in der ASM gelesen, mir gedacht schreib mal, vielleicht koennen wir ja Programme tauschen oder einfach untereinander ausleihen und dann kopieren.
Da ich soetwas per Post noch nie gemacht habe, muesstest Du es mir in deinen ersten Brief erklaeren, damit ich dir auch von mir Programme zuschicken kann. Ich fange einfach mal irgendwie an, ich heiße Tanja und bin fast 16 Jahre alt. Ich bin ca.170cm gross und wiege 65 kilo.
Meine Hobbys sind: Tanzen jeden Freitag und manchmal auch Samstags kommt immer auf die Launen meiner Eltern an, denn wenn sie schlechte Laune haben muss ich am Wochenende anstatt um 23.00 schon um 21.30 zu Hause sein, dann lohnt sich ja das ganze tanzen gehen nicht, oder?Unter anderem gehe ich gerne Bummeln und Computer leidenschaftlich gerne.
Nun komme ich zu meinen Spielen fuer den PC.
Sag mal hast Du eigentlich nicht auch manchmal das Gefuehl, das ein Computer, einem das ganze Taschengeld aus der Geldboerse nimmt?Die wollen ja fuer so ein paar Ettiketten schon fast 7.00DM und dann sind da sogar nur 25 Stueck drin. Ich bekomme in meinem Alter sowieso weniger als mir eigentlich zusteht,denn ich muss mich als Raucher mit 50.00DM im Monat begnuegen, ganz schoen happig, ne?
Soweit zu meiner Person,nun zu meiner Liste:
Etikettenprogramm, Escape, Flood,Grand Prix (Original), Lotus Turbo Challenge, Donald Duck , Asterrix , Atomino [ ... weiter Aufzaehlung ... ], das waren also meine Spiele.Diese koennte ich Dir leihen oder kopieren, dann brauche ich aber ein paar Leerdisks von Dir.Ich suche:Sim City, Bubble Bobble , Babarian , It s came from Dessert , Ultima 5 und Hanse . Wenn Du die Spiele hast kannst Du sie mir leihen und auch ein Foto von Dir beilegen und wir koennen dann oefter Spiele tauschen,so habe ich in der Schule auch immer Spiele die meine Schulkameraden nocht nicht haben , dafuer bekomme ich dann von denen neue Spiele die ich Dir dann wieder schicken kann . "
Der Angeschriebene, damals (1992) 16 Jahre alt ist uebrigens einverstanden mit der Veroeffentlichung des Schriftwechsels. Er antwortete:
"Hallo Tanja,
ich war wirklich ueberrascht,als ich Deinen Breif erhielt.Es ist mir noch nie passiert,dass mich jemand schriftlich zum Tausch von Raubkopien befragt hat (schätze ich: Du hast nur hinter Grand Prix in Klammern "Original" geschrieben).
Aber ich finde es gut!!
... "Soviel nur zur plastischen Veranschaulichung.
Schoene Gruesse aus Hamburg,
Uschi
-
-
'n Abend der Herr,
Stimmt - nur warum braucht man warez, Kinderpornos und Markenverletzungen hierfür?
Ja, klar.
<polemik on>
Das Netz und das wahre Leben bestehen ja auch zu 100% nur aus solchen Inhalten und werden von solchen "kriminellen Elementen" bevölkert. Sie bestimmen unseren Lebensinhalt ...
</polemik off>
Ich denke diese "Teilkriminellen" hier ständig aufzuführen wird langweilig, es gibt sie auch im wahren Leben, so wie es (fast) alles was sich im Netz tummelt auch im wahren Leben existiert. Des Weiteren steht deren "Verbrechen" auchin keinem Zusammenhand mit der eigentlichen Sache: Markenschutz!<schnipp>
Durch warez, Kinderpornos und Markenverletzungen!
s.o.
<schnapp>
Stimmt - es gibt (zu-)viele Verletzungshandlungen im Netz!
... und im wahren Leben.
Was sicherlich auch deutlich mehr *wahren* Schaden an Leib, Seele und Geldbeutel der Menschheit verursacht, als die ach so schwerwiegende "Verletzung" des Markennames einer Softwarefirma, die *vor* Ihrem "Einsatz" kein Schwein kannte, für ein Autoren-Software, das in meinen Augen sowas von nichtig ist, als dass ihr durch die Nennung anderer ähnlich lautender Datentransfer-Software auch nur für 50 Pfennig ein Schaden entstanden wäre.
<annahme>
Zwischenzeitlich dürften die Einnahmen aus den "Lizenzen für den Markennamen" und den "Klageschriften" deutlich über denen der tatsächlichen Verkäufe der besagter, schützenswerten Autoren-Software liegen...
Auch eine Möglichkeit Umsätze zu erzielen ;-)
</annahme>Should I lough or cry...
Wäre es nicht so ernst um das Thema, man könnte eigentlich den ganzen Tag lauthals Lachen ob dieser wahrhaft nichtigen, lächerlichen Aktion.Mit freundlichen u.s.w.
CirTap
-
Sehr geehter Herr von Gravenreuth,
Großer Gott, das Internet bietet uns allen so viele Chancen,
es läßt Menschen enger zusammenrücken, schlägt Brücken
zwischen Nationen, Völkern, Kulturen, Religionen und Staats-
systemen.Stimmt - nur warum braucht man warez, Kinderpornos und Marken-
verletzungen hierfür?Abgesehen davon, dass diese Feststellung geeignet ist, allen Internet-Usern latente kriminelle Energie zu unterstellen und damit mal wieder die breite Masse diffamiert, geht Ihre Erwiderung völlig am Thema vorbei.
Ich erlaube mir daher, aus meinem Posting vom 22.05.2000 http://www.teamone.de/selfaktuell/forum/messages/73232.html zu zitieren:
Ich habe selbst einige Semester Jura hinter mir und ich weiss, wie
viele Anwälte es mit billiger Polemik versuchen, wenn Sie nichts
Substantielles mehr zu bieten haben.Im übrigen führen Sie und Ihre Mandanten den Markenschutz doch gerade ad absurdum, denn erst kommen die Begriffe, die im Netz weite Verbreitung gefunden haben und dann erst die Eintragung im prinzip gängiger Formulierungen als Wortmarke mit dem Ziel, abzocken zu können.
So und nicht anders, mit erfreulicher Deutlichkeit und expressis verbis haben es auch die Richter des LG München I gesehen; für alle, die den genauen Wortlaut noch nicht kennen: http://www.freedomforlinks.de/Pages/seriab.html.
<laut nachdenkend>
Vielleicht sollte ich mir den Begriff "Abmahnung" und alle sich daraus ableitenden Wortbegriffe und -familien als Wortmarke schützen lassen? Dann könnte ich ja Abmahnungen verschicken wegen der unbefugten Nutzung des Wortes Abmahnung...... wenn ich mal so weit bin, gestatte ich jedem, mich wegen Verdachts auf zu hohen Rindfleischkonsum zwangseinweisen zu lassen
</laut nachdenkend>Und by the way: Besten Dank für den Hinweis, dass nun die EU für Markensachen zuständig ist; wenigstens sind Sie ja kooperativ.
Also denn: Weiterhin viel Spass beim Abmahnen ;-)
Ihr Alexander Kleinjung -
Stimmt - nur warum braucht man warez, Kinderpornos und Markenverletzungen hierfür?
Langsam entsteht in mir der Eindruck dass für Sie Kinderpornos und Markenverletzungen das Gleiche sind. Kleiner Hinweis: bei der einen Sache verdienen Sie durch unwissende Richter eine Menge Geld mit wenig Aufwand, bei der anderen lassen Sie die Finger davon, weil es viel Arbeit und wenig Geld wäre.
-
Hallo Leute!
Ich frage mich, was mit Euch los ist. Kaum postet unser Freiherr eine seiner freiherrlichen Thesen, stuerzt Ihr Euch darauf wie die Fliegen auf den Kuhfladen (eventuelle Bezugnahmen auf die Themen oder getaetigten Aussagen sind rein zufaellig und vom Verfasser nicht beabsichtigt).
Es gab vor einiger Zeit die Schoepfung des Wortes "Seitenschwein" (Suche im Archiv und im atomic-eggs Gaestebuch). Jenes possierliche Tierchen, welches in Foren und Gaestebuechern auftaucht, seine Ausscheidungen hinterlaesst und nur wiederkommt, wenn es Beachtung findet.
Menschelei ist schoen und gut. Auch einige Postings des Freiherrn zum Thema Recht waren sehr aufschlussreich. Wenn ich aber die fachlich interessanten Threads vor lauter Rechtsdiskussionen nicht mehr finde, wird es mir zu bloed. Ein Posting vom Freiherrn (ist mit warez, Kinderpornos und Markenverletzungen auch immer die gleiche Leier) - min. 5 Antworten, wie schlecht er doch ist. Merkt Ihr denn nicht, dass Ihr ihm damit einen Gefallen tut? Dass Ihr genau das macht, was er sich erhofft?
Leute seid so gut und leitet diese Postings nach /dev/null, Ablage Rund oder wie immer Ihr das auch nennt. Ihr koennt Euch gerne mit dem Freiherrn zu einem Flamingchat treffen und dort Beleidigungen austauschen. Ich bin mir naemlich nicht ganz sicher, dass Ihr Stefan damit einen Gefallen tut.
Gruß
Thomas
(der eigendlich auch adliger Abstammung und mit einer Freifrau verheiratet ist aber damit nicht hausieren geht, weil viele Adlige seiner Meinung nach nicht mehr bessere sondern schlechtere Menschen sind und eine Schande fuer den Adel darstellen) -
Hallo Serienabmahner,
MS wurde bereits 1995 Lizenznehmer. Wenn MS die Markenrechte anderer beachtet, dann ist dies wohl auch von Netizen zu verlangen!
Das hast du nett gesagt.
Aber leider verschweigst du warum MS Lizenznehmer wurde.
Jeder weiss, das MS bereits lange vor der Gründung der Semicron GbR vor der Gründung der Semicron GmbH
einen eigenen EXPLORER Im Programm hatte und hat,
den Windows Explorer (nicht den Internet Explorer)Den gibt es bei MS schon seit der Anfangszeit von Windows also seit ca. 1983 möglicherweise sogar zurück bis 1981 den die haben ja ein wenig gebraucht für die Programmierung der ersten Windows Version.
Es wäre also für MS ein Kinderspiel gewesen den Markengrabbern den Marsch zu blasen.
Nur aus reinem Marketingdenken heraus wurde dies unterlassen.
MS hat freiwillig eine Lizenz genommen, weil sie damit einen haben der den Markt frei hält von anderen Explorern und als US Firma hätte es sich MS niemals erlauben können das Wort Explorer selbst als Marke anzumelden.
Dafür hätte schon SUN gesorgt, die selbst EXPLORER Programme seit Anfang der 80er Jahre herstellen, und bis heute keine Lizenznehmer sind und auch sicher niemals solche werden wollen.
Wetten an SUN wagst du dich nicht heran!
Der Versuch würde zum Ende der Marke führen.
Gleiches gilt für den Visual Data Explorer von IBM,
den gab es 1984 schon in der Version 5.irgendwas.Das wäre dann für dich ein noch größeres Waterloo als der Untergang deiner Super Marke Webspace.
Das Leute wie Du in der BRD Anwalt sein dürfen ist eine Schande für unser Land!
-
Hallo Serienabmahner,
Hallo ANTFA
Aber leider verschweigst du warum MS Lizenznehmer wurde.
Weil sie so einsichtig waren, daß sie nicht gewinnen werden.
Jeder weiss, das MS bereits lange vor der Gründung der Semicron GbR vor der Gründung der Semicron GmbH
einen eigenen EXPLORER Im Programm hatte und hat,
den Windows Explorer (nicht den Internet Explorer)Diese Software war aber nie auf dem Markt - also kein Titelschutz.
Symicron hat einen Titelschutz bis 1986 zurück (hat uns das LG Hamburg bescheinigt).Den gibt es bei MS schon seit der Anfangszeit von Windows also seit ca. 1983 möglicherweise sogar zurück bis 1981 den die haben ja ein wenig gebraucht für die Programmierung der ersten Windows Version.
Diese Software war aber nie auf dem Markt.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr. v. Gravenreuth
Rechtsanwalt, Dipl. Ing. (FH),
http://www.gravenreuth.de-
Hallo Serienabmahner,
Hallo ANTFAAber leider verschweigst du warum MS Lizenznehmer wurde.
Weil sie so einsichtig waren, daß sie nicht gewinnen werden.
Jeder weiss, das MS bereits lange vor der Gründung der Semicron GbR vor der Gründung der Semicron GmbH
einen eigenen EXPLORER Im Programm hatte und hat,
den Windows Explorer (nicht den Internet Explorer)Diese Software war aber nie auf dem Markt - also kein Titelschutz.
c:\windows\explorer.exe
Symicron hat einen Titelschutz bis 1986 zurück (hat uns das LG Hamburg bescheinigt).
Na und? M$ hat Titelschutz ab 1981.
Semicron scheint also ein Titelschutz ein Trademark Verletzer zu sein.Den gibt es bei MS schon seit der Anfangszeit von Windows also seit ca. 1983 möglicherweise sogar zurück bis 1981 den die haben ja ein wenig gebraucht für die Programmierung der ersten Windows Version.
Diese Software war aber nie auf dem Markt.
c:\windows\explorer.exe
Deine Behauptung der Microsoft Windows Explorer
sei nie auf dem Markt gewesen ist falsch s.o.
Er ist, seit dem es das Programm gibt bei jeder Windows Version dabei. Er existierte bevor Windows fertig für die erste Auslieferung war.Sieh dir mal im Ordner c:\windows\explorer.exe
an. Das findest du auf jedem PC in Deinem Büro.
Trink dir einen großen Schluck von deinem Liebslingsseelen Tröster und klicke unter dem Fragezeichen das Infomenue an, da steht es dann sogar dick und fett (c) 1981 ff.Na dämmerts?
Das ist die Software die nach deiner falschen
Behauptung nicht auf dem Markt ist.Das ist die Software mit der man schon unter windows 0.x Programme gestartet und Dateien kopiert hat.
Meiner Meinung nach hat Microsoft nur aus reinem Marketing denken heraus eine Lizenz genommen.
Mircrosoft hat 5 Jahre ältere Titeschutzrechte als Semicron und hätte damit jeden Prozess gewinnen können!
Die Programme der Firmen SUN / IBM die noch einige Jahre älter sind als der 1981 Explorer von M$ dazu hast du noch nichts gesagt.
Mein Lieber du wirst im Prozess gegen den Stefan den Arschtritt deines Lebens bekommen.
Besser ist du suchst Dir jemanden der dich für ein bischen Kohle adoptiert, damit du danach einen neuen Namen hast.
Damit hat der "Baron" ja Erfahrung gelle?
Grüß mir den Günther Dörr oder hier er Dürr oder Dorr?
-
Hi Günther,
sorry, aber der Windows Explorer erblickte das Licht der Öffentlichkeit erst mit Windows 95. Unter Windows 1.x gab es MS-DOS (hiess wirklich so), Windows 2.x erinnere ich mich nicht mehr, unter Windows 3.x hiess es Datei-Manager.
Richtig ist allerdings, dass es schon vorher in der IT-Welt Explorer vor dieser Vapourware von Symicron gab.
Gruß,
Martin
-
-
-
-