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Moin,
Der Begriff "S-Bahn" für den Betrieb der Bahn ist also frei. Das wird sich aber nicht auf das "S" auf kreisrundem grünem Grund ausweiten lassen. Denn Bildmarken sind ja nicht begrifflich.
Aber das "S" auf kreisrundem grünem Grund hat es schon Jahrelang vorher als Tasten von Scheribmaschinen gegeben. Muss man die nun alle abmontieren? Hier fehlt wohl die notwendige Unterscheidungskraft für eine bestandsfähige Marke.Man müsste es nur drauf ankommen lassen.
Auf grünem Grund?
Ja und?
Schauen wir doch mal ins Markengesetzt:
Der Markenschutz entsteht
1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,
2. durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat, oder
3. durch die im Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke.
Notorische Bekanntheit ist gegeben..
und Natürlich ist ein weißes S auf gründem Grund hinreichend unterscheidungkräftig.
Außerdem was soll bitte S-Bahn Beschreiben?
Eine Bahn in der man essen kann einen Bahn die S förmig ist?
manchmal hast Du Rechtauffassungen...