Darf ich Kopierschutz umgehen?

[Tom]

Hello,

Indem Du diese eine Klausel annimmst, hast Du in den Vertrag eingewilligt, die vorherige Einseitigkeit ist nicht mehr gegeben somit herrscht tatsächlich vertragliche Einigkeit.

Aber sag mal wirklich, wo das steht.

Da verwechselst Du mMn etwas:
Es hat sich doch gar nicht um ein Angebot, sondern nur um eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes gehandelt. Schließlich ist es ein Massentext an eine namentlich unbekannte Empfängerschaft. Und gerade das ist das Kennzeichen für "invitatio ad offerendum".

Da er ohnehin laut Urhebergesetz eine Kopie ziehen darf, stellt die Nicht-Kopierbakeit einen Mangel dar.

Nein, das tut es nicht. (vorausgesetzt alle gesetzlichen Vorgaben bezgl. Auszeichnung etc sind gegeben.)

Sagte ich ja. Wenn da bereits VOR dem Kauf ganz klar war, dass hier eine Einzelvereinbarung mit dem Kunden geschlossen wird, dass er nicht kopieren darf, weil nicht kopiern kann, dann ist die Sache klar.

Wenn das aber nur kleingedruckt irgendwo auf der CD-Hülle steht, fällt es unter das AGB-Gesetz und ist damit als überraschende Klausel einzustufen. Klauseln im AGB, die gesetzliche Regelungen außer Kraft setzen (sofern das Gesetz das überhaupt zulässt), müssen als wichtige Klauseln erkennbar sein oder ggf. sogar im Einzelvertrag bestätigt werden. Anderenfalls gilt die gesetzliche Regelung fort.

Zudem darf er wohl die Kopie ziehen, aber dafür keinen "technisch wirksamen Schutz" umgehen.

Ja, das wäre verbotene Eigenmacht. Aber er darf die Gegenseite auf Bereitstellung einer technisch angemessenen und üblichen Kopiermöglichkeit verklagen und wird sogar damit durchkommen.

Wenn er also nun "Bolero" nicht auf CD fürs Auto ziehen konnte, somit seine Frau nicht zum letzten möglichen Termin in diesem Jahr schwanger wurde, die Erbschaft dadurch also verlorenging... ;-))

Wenn wir schon amerikanische Verhältnisse zulassen, dann doch bitte in beide Richtungen!

Harzliche Grüße vom Berg
esst mehr http://www.harte-harzer.de

Tom