nicht angemeldet
Ich habe mich mal unabhängig von dir zu diesem Thema erkundigt, und mir ist geraten worden, zunächst mal die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, _ohne_ eine Rechtspflicht dazu anzuerkennen.
Das wurde mir auch geraten und so habe ichs auch gemacht. Der
Rechtsanwalt hat mir quasi alles diktiert, war ne gute Er-
fahrung mit dem Rechtsanwalt, man schläft besser. :-)
Die Kosten dieser Unterlassungserklärung kann er auch nicht von dir einfordern, da du ja deren Rechtmäßigkeit bestritten hast.
Daraufhin hätte der Anwalt den Designer fragen müssen, ob _er_ nun seine Rechnung bezahlen will, oder ob er sie von dir vor Gericht einklagen will, mit dem Risiko, daß er verliert und _alles_ zahlen muß.
Ne, es war dann schnell klar, daß ich gegen geltendes Recht
verstoßen habe und ich hab dann unterschrieben und bezahlt. Ganz klar
ist, daß werbe-emails verboten sind. Die Betonung liegt nicht auf
Spam, sondern auf "unaufgeforderte werbe-email". Die sind in
Deutschland verboten.