OT: Harz IV - Meldepflicht
Deus Figendi
- recht
0 Stonie
Also, ein Bekannter, genauer mein Nachbar ist Empfänger von ALG2. Nun wollte er eigentlich morgen in den Urlaub fahren (seine Familie besuchen). Jetzt ergibt sich die unglückliche Situation, dass er zum 08.08.2007 von der ARGE zum Gespräch geladen wurde (Brief ist heute angekommen und vom 02.08.2007). Tja und wie es aussieht, ist er tatsächlich dazu verpflichtet sich "persönlich zu melden", so steht in SGB VI (was für ALG2 zuständig ist), dass §309 aus SGB III (ALG1) anzuwenden ist. Und in eben diesem Paragraphen steht, dass eine Meldepflicht besteht.
§309 SGB III
So, natürlich waren meine Vorschläge, dass er gar keinen Urlaub macht, sondern dort auf Stellensuche ist, oder dass ein "Familienfall" (Hochzeit, Beerdigung etc.) vorliegt, alles Behauptungen die nicht stimmen und er vermutlich belegen muss.
Eine weitere Idee war, dass er einfach anruft, denn "persönlich melden" (so ja das Gesetz) bedeutet ja nicht zwingen erscheinen!?
So, nun hoffe ich einfach mal auf Ideen und Hilfe.
PS: Ich bin ein keinem Rechts-Forum und dies ist das allgemeinste, welches ich dazu konsultieren kann.
Hallöle,
nun, ich mache das in solchen Fällen so, dass ich meine zuständige Sachbearbeiterin per E-Mail kontaktiere oder die auf dem Schreiben angegebene Hotline anrufe und dann schlicht erkläre, dass ich den Termin nicht wahrnehmen kann und deshalb darum bitte, ihn zu verschieben. War bisher immer unproblematisch; ich beziehe allerdings kein ALG2, weil ich so sehr lange noch nicht arbeitslos bin. Trotzdem: Man muss den Leuten nicht immer die Hucke vollügen, wenn man was möchte, im Gegenteil: Meine Erfahrung ist, dass die Arbeitsagenturmitarbeiter erstmal sehr erstaunt, dann aber ganz glücklich sind, wenn da jemand ist, der ihnen reinen Wein einschenkt.
Es besteht natürlich die Gefahr, dass einem die Bitte abgeschlagen wird, wenn man sich wahrheitsgemäß äußert, klar. Aber die Gefahr besteht auch (und meiner Ansicht nach erst recht), wenn man lügt und der Sachbearbeiter merkt's...
File Griese,
Stonie