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Und noch mal neue Zitate zum immer gleichen Thema:
"Wer demnach Kaufmann ist, muss sich ins Handelsregister eintragen lassen. Die Eintragung hat jedoch nur deklaratorische Wirkung, d. h. man wird auch ohne Eintragung als Kaufmann behandelt. Wer dagegen Kleingewerbetreibender ist, kann freiwillig Kaufmann werden, indem er sich ins Handelsregister eintragen läßt. Hier wirkt also die Eintragung konstitutiv. Dies gilt sowohl für den Einzelunternehmer als auch für die BGB-Gesellschaft, die sich dann aber in eine offenen Handelsgesellschaft bzw. Kommanditgesellschaft verwandelt."
(Link könnt Ihr selber suchen, über Google einfach Stück Volltext eingeben.)
http://www.fu-berlin.de/jura/veranstaltungen/lehrveranstaltungen/06SS2004/rep_gesellschaftsrecht/personengesell_skript4.pdf:
"Betreibt eine BGB-Gesellschaft ein Handelsgewerbe i.S. des § 1 HGB (s. dazu Grunewald,
GesR, S. 90), ist sie kraft Gesetzes OHG (§ 105 Abs. 1 HGB; vgl. Skript 1, S. 3)."
Hallo TomIRL,
ich will es noch einmal versuchen, Dich zu überzeugen. Mittlerweile glaube ich fast, die Handelsrechtsreform 1998 ist an Dir vorbeigegangen. Möglicherweise bist Du lange im Geschäft und hast Dich verständlicherweise darum nicht mehr geschert. Durch diese wurde der Kaufmanns-Begriff geändert, was auch Auswirkungen auf die Frage hat, wann eine OHG vorliegt.
Du hast heute selbst gesagt: "Die Eintragung ins Register ist bei Personengesellschaften immer nur deklaratorisch." (s. oben in dieser Diskussion).
- Vielleicht müssen wir mal klären, was deklaratorisch heißt: Die Eintragung ist deklaratorisch, weil sie eine Rechtsveränderung (die Entstehung der OHG) nur wiedergibt (!). Das setzt denknotwendig voraus, dass die Entstehung auch ohne die Eintragung erfolgen kann. Du sagst es selbst. Wogegen genau wehrst Du Dich?
- Das Gegenteil ist "konstitutiv": Die Eintragung ist bei Kleingewerbebetrieben (geringer Umsatz, etc.) konstitutiv, weil durch die Eintragung die Rechtsveränderung selbst bewirkt wird.
Und ein persönlicher Nachtrag:
Vielleicht gelingt es Dir ja mal, ein einziges Sachargument zu bringen, was Deine Auffassung stützt, oder nur einen Link dazu. Bisher hast Du bis auf einen Beitrag, den ich offen gestanden in keine Beziehung zu diesem Thema setzen konnte, mich nur wüst beschimpft und mir jegliche Fähigkeiten abgesprochen. Meiner Fähigkeiten bin ich mir sehr gewiss. Und insbesondere habe ich gelernt, sachlich zu argumentieren. Den Ausschluss von Leuten zu fordern, weil sie in einer Sachfrage etwas behaupten, was Du - noch dazu unberechtigt - für falsch hältst: entschuldige bitte, aber wenn das keine totalitären Züge sind, dann weiß ich es nicht. Also bitte versuch mal, sachlich zu bleiben.
Warum Alex S. sich zu diesem Thema nicht mehr äußert, kann ich mir jedenfalls lebhaft vorstellen. Was soll man als Ratsuchender aus einem solchen Abklatsch von Beleidigungen, wie Du ihn heute verbreitet hast, an Informationen herausziehen?