Das miese Geschäft der Abmahnungen

[Robert B.]

Hallo @Karl Heinz,

bezogen auf Abmahnungen zu Webseiten scheint es ja ein ziemlich mieses Geschäftsmodell zu geben. Dieses Geschäftsmodell ist zwar illegal, die Illegalität ist in der Praxis allerdings faktisch so gut wie nicht nachweisbar.

Gegenüber Privatpersonen kann man das durchaus als „mies“ bezeichnen, wobei die Abmahnungskosten dort mittlerweile wenigstens gedecketlt sind, soweit ich weiß. Natürlich gibt es auch schwarze Schafe dabei, die Massenabmahnungen durchdrücken, aber prinzipiell ist es im geschäftlichen Verkehr gar nicht so schlecht, weil es u.U. den Gang zum Gericht erspart (auch monetär).

1. Gibt es irgend eine Möglichkeit um dieses miese Spiel zu unterbinden?

Ja, sich an geltendes Recht halten. Das ist genau wie mit den Blitzern der Polizei: Es ist solange „Abzocke“, wie man die Geschwindigkeitsbeschränkung nicht verstanden hat.

2. Ist es überhaupt ein mieses Spiel? Ohne dieses miese?/gute? Spiel gäbe es keine Rechtsanwälte die dafür Sorge tragen würden das Abmahnungen raus geschickt werden und damit das deutsche Recht durchgesetzt wird. Unter dem Strich sorgt dieses miese?/gute? Spiel doch dafür das etwas gutes erreicht wird, die Umsetzung des deutschen Rechtes in die Praxis. Was haltet Ihr in diesem Kontext von diesem Spiel? Gut oder mies?

Massenabmahnungen zur Gewinnerzielung halte ich für fragwürdig, zielgerichtete Abmahnungen für durchaus sinnvoll. Es ist eben auch eine Mahnung, sich beim nächsten Mal an geltendes Recht zu halten.

3. Angenommen man könnte dieses miese Spiel unterbinden, dann würden doch keine Instanzen (oder zumindest wesentlich weniger Instanzen) dafür Sorgen das deutsches Recht in die Praxis umgesetzt wird. Alle würden sagen: "Eigentlich verstößt meine Webseite gegen deutsches Recht, klagen tut da allerdings niemand, demnach brauchen wir uns auch nicht darum zu kümmern, dass alles korrekt nach deutschem Recht umgesetzt wird." Demnach ist dieses miese Spiel doch die einzige Möglichkeit deutsches Recht in die Praxis umzusetzen?

Wer sagt dir, dass ohne Abmahnungen nicht direkt geklagt würde?

4. Welche Instanzen/Behörden außer Rechtsanwälten gibt es, von welchen man mit einer Abmahnung rechnen kann?

Mitbewerber können möglicherweise auch abmahnen, eventuell allerdings nicht kostenpflichtig. Ansonsten können noch Verbraucherzentralen abmahnen.

5. Braucht ein Rechtsanwalt eigentlich immer einen Auftraggeber oder darf ein Rechtsanwalt eine Abmahnung auch in Eigenregie aussprechen?

Wenn der Anwalt einen Mitbewerber abmahnen möchte, wird er das wohl selbst können.

Viele Grüße
Robert